Es gibt Richter in Den Haag

 Uri Avnery, 10.7.04

Haaretz, eine der israelischen Zeitungen, bringt die beiden Begebenheiten auf ihrer Titelseite: den hundertsten Todestag von Theodor Herzl, dem Gründer der modernen zionistischen Bewegung, und das Urteil des Internationalen Gerichtshofes ( ICJ), der den israelischen Trennungswall für illegal erklärte.

Die Verbindung zwischen beiden  scheint zufällig. Welche Verbindung könnte zwischen dem Gedenken eines historischen Datums und dem letzten aktuellen Geschehen möglich sein?

Doch da gibt es eine Verbindung. Sie ist in einem von Herzl geschriebenen Satz  in „Der Judenstaat“ enthalten, dem Buch, das zum Eckstein des Zionismus wurde.

Er lautet: „Dort ( in Palästina) werden wir ein Stück des Walles  gegen Asien bilden, wir würden den Vorpostendienst der Kultur gegen die Barbarei besorgen.“

Dieser Satz könnte sogar heute geschrieben sein. Amerikanische Denker reden vom „Zusammenstoß der Zivilisationen“,  der westlichen „judeo-christlichen“ Kultur, die auf die „islamische Barbarei“ stößt. Amerikanische Führer erklären, dass Israel der  Vorposten der westlichen Zivilisation im Kampf gegen den arabisch-muslimischen  „internationalen Terrorismus“ sei. Zu diesem Zweck baut Sharon eine Mauer (so wird gesagt), um Israel vor dem palästinensisch-arabischen Terror zu schützen. Man erklärt bei jeder Gelegenheit, dass der Kampf gegen den „palästinensischen Terrorismus“ ein Teil des  Kampfes gegen den „internationalen Terrorismus“ sei. Die Amerikaner unterstützen die israelische Mauer mit ganzem Herzen und  mit ihrem Geld.

Selbst der halboffizielle Name der Barriere – „Trennungszaun“ – betont diese Tendenz. Die Absicht ist, zwischen Nationen, zwischen Zivilisationen und tatsächlich zwischen der Kultur (der unsrigen) und der Barbarei (der ihrigen) zu trennen.

Dies sind profunde ideologische, meist unbewusste Gründe, um die Mauer zu bauen. Oberflächlich betrachtet, scheint es eine praktische Antwort auf  eine wirkliche und gegenwärtige Gefahr zu sein. Ein gewöhnlicher Israeli wird sagen: „Bist du verrückt? Wovon sprichst du eigentlich? Was hat das mit Herzl zu tun? Er starb vor hundert Jahren!“ Aber es gibt tatsächlich eine direkte Verbindung.

Dies trifft auch auf  einen anderen Aspekt der Mauer zu. Zu Herzls Zeit wurde ein Satz geprägt, der zum Slogan der frühen zionistischen Bewegung  wurde: „ Ein Land ohne Volk für ein Volk ohne Land.“ Mit anderen Worten: Palästina ist ein leeres Land.

Jedem, der an der geplanten Route der Mauer entlang fährt, fällt sofort ein Aspekt auf: der Verlauf der Mauer wurde ohne die geringste Rücksicht auf das Leben der  dort lebenden palästinensischen Menschen bestimmt. Die Mauer trifft sie so, wie eine Ameise, die achtlos zertreten wird. Die Bauern werden von ihren Feldern getrennt, die Arbeiter von ihren Arbeitsplätzen, Schüler von ihren Schulen, kranke Leute vom Krankenhaus, die Trauernden von den Gräbern ihrer Angehörigen.

Man kann sich gut vorstellen, wie sich Militärs und Siedler über eine Landkarte beugen und den Verlauf der Mauer planen – als ob es eine leere Landschaft wäre mit nichts außer Siedlungen, Armeebasen und Landstraßen. Sie argumentieren über die Topographie, taktische Erwägungen und strategische Ziele. Palästinenser? Was für Palästinenser?

Der israelische Oberste Gerichtshof, der letzte Woche seine Entscheidung getroffen hat, konzentrierte sich vor allem auf diesen Punkt. Er bestritt nicht die Erklärungen  der Generäle, dass die Mauer notwendig sei. Wenn die Generäle das sagen, steht das Gericht in Habachtstellung und salutiert  Das Gericht hat auch nicht entschieden, dass die Mauer auf der Grünen Linie, der international anerkannten Grenze zwischen  Israel und den  1967 besetzten Gebieten gebaut werden solle – übrigens  wäre es  auch die kürzeste und am leichtesten zu verteidigende Route. Es erkannte aber die Tatsache an, dass diese Gebiete von  palästinensischer Bevölkerung  bewohnt sind, und verlangte, dass ihre menschlichen Bedürfnisse berücksichtigt werden müssten.

Während der vergangenen Woche wurde klar, dass die Armee bereit ist, einige Korrekturen am Verlauf der Mauer zu machen, aber nicht die Grundkonzeption zu ändern. Die korrigierte Route schafft für die Palästinenser  immer noch Enklaven und begrenzt ihre Bewegungsfreiheit, wenn auch weniger als vorher. Einige der Bauern werden wieder mit  ihrem Land verbunden werden. Mehr nicht.

Nun kommt der Internationale Gerichtshof und verkündet Prinzipien, die den israelischen Friedenskräften, die gegen die Mauer demonstrierten, viel näher stehen. Er sagt, dass die Mauer selbst illegal sei, außer dort, wo sie an der Grünen Linie entlang geht. Alle innerhalb der besetzten Gebiete gebauten Abschnitte verletzen das internationale Gesetz  sowie die Konventionen und Abkommen, die von Israel unterzeichnet wurden.

Der Gerichtshof sagt, dass diese Abschnitte der Mauer entfernt, die Situation wieder wie zuvor hergestellt  und die Palästinenser für den  ihnen zugefügten Schaden entschädigt werden müssen . Alle Staaten der Welt werden dazu aufgerufen, sich jeder Hilfe für den Mauerbau zu enthalten.

Wird dies irgendeine Wirkung auf die Meinung der israelischen Öffentlichkeit haben? Ich fürchte, nein. Während der letzten Monate bereitete die offizielle Propagandamaschine die Öffentlichkeit auf diesen Tag vor. Sie ließ verlauten, die Richter des Internationalen Gerichtshofs seien Antisemiten, es sei ja wohl bekannt, dass alle Nationen, außer den USA, den jüdischen Staat zerstören wollten. Vor ein paar Jahren gab es ein lustiges Lied: „Alle Welt ist gegen uns, aber was kümmert uns das?“ Sollen sie zur Hölle gehen!

Wird dies irgendeine Wirkung auf die öffentliche Meinung der Welt haben? Wahrscheinlich, obwohl die „beratende Stellungnahme“ des Gerichtshofes nicht bindend ist, und der Gerichtshof keine Armee oder Polizei hat, um seine Entscheidungen durchzusetzen. Es hat keinen Zweck, diese dem Sicherheitsrat zu unterbreiten, wo sie automatisch von einem amerikanischen Veto abgeschossen werden. Jederzeit und erst recht kurz vor den  Wahlen wird eine amerikanische Regierung  es sehr ungern tun, die pro-israelische Lobby  - die jüdische sowieso - und die christlich-fundamentalistische zu verärgern. Die USA wird den Gerichtshof ignorieren und die Mauer weiter finanzieren.

Aber in der veto-freien  UN –Vollversammlung wird es eine ausführliche Debatte geben, die die Scheinwerfer auf die wirkliche Natur der Mauer werfen wird. Der Propagandamaschine der Sharon-Regierung, die von den meisten Medien der Welt unterstützt und begünstigt wurde, ist es gelungen, die Mauer als notwendiges Mittel  zur Verhinderung von Selbstmordattentaten innerhalb Israels darzustellen. Die Debatte innerhalb der  Vollversammlung kann helfen, dass viele den wirklichen Zweck des Monsters veröffentlichen.

Einen Tag vor dem Urteil des IJC war ich in einem großen Zelt in A-Ram, nördlich von Jerusalem, einer Stadt, die eines der Hauptopfer der Mauer ist. Dort fand ein Hungerstreik von Palästinensern und Israelis gegen die Mauer statt. Der Ort zog Pilger von überall im Lande an.

Im Zelt fand die Weltpremiere eines Films statt. Seine Regisseurin Simone Bitton, eine Israelin nordafrikanischer Herkunft, die in Paris lebt, zeigte die Mauer, wie sie  tatsächlich ist.

Im Film berichten Palästinenser, was die Mauer ihnen angetan hat.  Ein jüdischer Kibbuzbewohner sagt, dass sie für Israel ein Unglück sei, für das wir selbst verantwortlich seien. Der Direktor des Verteidigungsministeriums, General Amos Yaron ( der von seinem Armeeposten  von der Kahan –Untersuchungskommission entlassen wurde, weil er in die Sabra- und Shatila-Affäre verwickelt war) erklärt, dass die Palästinenser selbst an ihrem Leiden schuld seien. Wenn sie  nicht gegen die Besatzung  Widerstand leisten würden, dann wäre auch die Mauer nicht nötig.

Die bewegendste Szene war rein visuell, eine Sequenz ohne Worte. Man sieht grüne Felder und Olivenhaine, die sich bis zum Horizont erstrecken - dazwischen ein paar Dörfer mit ihren schlanken Minaretten. Ein riesiger Kran zieht eine mächtige Betonplatte hoch und setzt sie an ihren Platz in der Mauer. Sie deckt nun einen Teil der Landschaft zu. Eine zweite Betonplatte verdeckt noch mehr der Landschaft, eine dritte Betonplatte deckt sie völlig zu. Dabei wird einem klar, dass direkt vor den eigenen Augen noch ein Dorf auf immer  vom Leben  abgeschnitten wurde – durch die 8 Meter hohe Mauer, die das Dorf von allen Seiten einschließt.

Im selben Augenblick blitzte mir ein Gedanke durch den Kopf: derselbe Kran, der jetzt die Platten setzt, kann sie schließlich auch wieder entfernen. So geschah es in Deutschland. Es wird auch hier geschehen. Die Entscheidung der Richter in Den Haag, die aus 15 verschiedenen Ländern kommen, haben ihren Beitrag geleistet.

Vielleicht ist es eine Ironie der Geschichte: die Richter, die die europäische Kultur vertreten, fordern, dass die Mauer entfernt wird. Wenn Herzl dies miterlebt hätte, würde er sich sehr gewundert haben.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)