UNO verurteilt Konfiszierung von palästinensischem Land durch Israel - 08.03.2017

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Zeid Ra'ad al-Hussein kritisierte heute, dass das israelische Parlament die "Konfiszierung" privatem palästinensischen Landes genehmigt hat; trotz der internationalen Verurteilung habe die Regierung weiterhin neue Siedlungen genehmigt.

"Die Verabschiedung eines Gesetzes, das Siedlungen auf palästinensischem Land genehmigt, bedeutet Konfiszierung von Privateigentum und läuft gegen das internationale Recht", sagte Zeid in seinem Jahresbericht vor dem UN-Menschenrechtsrat.  

Das vom israelischen Parlament am 6. Februar verabschiedete Gesetz erlaubt die rückwirkende israelische Legalisierung (nach dem internationalen Recht sind alle Siedlungen illegal) von etwa 50  Siedlungen, die nicht von der Regierung genehmigt worden sind.

Außerdem kritisierte der Hochkommissar, dass obwohl der UN-Sicherheitsrat in seiner Resolution 2334 vom vergangenen Dezember die israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten verurteilt hat, die Regierung von Benjamin Netanyahu den Bau weiterer 5.500 Wohneinheiten genehmigt hat.

"Die Anhäufung von Verzweiflung ist generalisiert", merkte er an.

Der Hochkommissar kritisierte auch die Blockade des Gazastreifens und bezeichnete sie als "Kollektivstrafe" für die Bewohner, deren grundlegende Bedürfnisse nicht gedeckt sind und deren Rechte nicht geschützt werden.

Zeit verurteilte die Raketenangriffe aus Gaza auf Israel sowie die "unverhältnismäßige" Antwort der israelischen Armee auf diese Aktionen.

Andererseits verurteilte der UN-Hochkommssar für Menschenrechte, dass sowohl die Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland als auch die Autoritäten in Gaza "zunehmend willkürliche Verhaftungen vornehmen" und kritisierte "dass, wie unablässig behauptet, Gegner, Journalisten und Aktivisten gefoltert und mißhandelt" würden.  Quelle
Übersetzung: K. Nebauer

13 israelische NGOs haben gegen das Legalisierungsgesetz illegaler Siedlungen geklagt - Israelische NGOs haben gegen das Gesetz zur Legalisierung illegaler Siedlungen im besetzten Westjordanland beim Obersten Gerichtshof Berufung eingelegt.

Die von 13 israelischen NGOs und im Namen von 23 palästinensischen Gemeinden eingereichte Klage beantragt eine einstweilige Verfügung, die die Enteignung palästinensischer Grundstücke im besetzten Westjordanland verhindert, bis der Gerichtshof eine endgültige Entscheidung über das kürzlich vom israelischen Parlament verabschiedete Gesetz erlässt.

"Dieses Gesetz ist offen gegen die Opfer gerichtet und belohnt die Delinquenten (...). Bei der Verabschiedung des Gesetzes gab das Parlament vor, die Rechte an Grundstücken, die außerhalb des Staatsterritoriums liegen, zu enteignen, (Rechte) von Menschen, die weder israelische Bürger noch hier ansässig sind und deshalb an dem legislativen Prozess weder teilhaben noch repräsentiert, sondern (seine) Opfer sind. Das ist die Definition von Tyrannei", klagt die am Sonntag (5.3.) von der israelischen NGO Peace Now veröffentlichten Note, einer Gruppe, die die Siedlungstätigkeit beobachtet.

Die Kläger kritisieren, das Gesetz gehe gegen das israelische 'Grundgesetz' und hindere die Palästinenser daran sich selbst zu verteidigen und und ihr legales Recht im Rechtssystem einzufordern.

Außerdem sei es gegen das internationale Recht und überschreite die Kompetenzen des Parlaments, sagt die Note weiter.

Diese Klage kommt fast einen Monat nach der am 6. Februar erfolgten Verabschiedung des umstrittenen Gesetzes durch das israelische Parlament [...]. Die Verabschiedung erfolgte trotz der von der UNO und verschiedenen Ländern geäußerten Besorgnis.

Mehr als 570.000 israelische Siedler leben in 120 illegalen Siedlungen, die auf palästinensischem Boden seit 1967errichtet worden sind. Die internationale Gemeinschaft betrachtet diese Siedlungen als 'illegal', das israelische Regime ignoriert jedoch jede Art von Kritik.  - Quelle   Übersetzung: K. Nebauer

Israel: Keine Einreise für Unterstützer von Siedlungs-Boykott - Israel will keine Ausländer mehr einreisen lassen, die zum Boykott von Israel oder den Siedlungen im Westjordanland aufgerufen haben. Das Parlament in Jerusalem habe ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, bestätigte ein Sprecher am Dienstag. Die Regelung gelte auch für Mitglieder von Organisationen, die zum Boykott aufriefen. Zudem soll es für diese Personen keine Aufenthaltsgenehmigungen mehr geben. Das Gesetz soll in wenigen Tagen in Kraft treten.

In einer Erklärung zum Gesetz hieß es, Ziel sei es zu verhindern, dass entsprechende Personen und Organisationen im Land ihre Ideen verbreiten könnten. Unterstützer Bezalel Smotrich von der Siedlerpartei sagte: "Eine gesunde Person, die liebt, wer sie liebt, und hasst, wer sie hasst, hält nicht auch noch die andere Wange hin."

Die Menschenrechtsorganisation Peace Now kritisierte das Gesetz scharf. Es sei "weder jüdisch noch demokratisch. Es verbietet Juden so wie anderen, die die Zwei-Staaten-Lösung unterstützen, indem sie Produkte aus den Siedlungen boykottieren, die Einreise nach Israel, und es verletzt klar das Recht auf freie Meinungsäußerung", hieß es in einer Mitteilung. >>>

Was wir gegen Angst und für die Freiheit tun (und lassen) sollten. Ein Gastkommentar von Dr. Khouloud Daibes - Meine Heimat hinter der Mauer - Die nachfolgende Replik zum Beitrag des israelischen Botschafters im Tagesspiegel vom 19. Februar verdeutlicht einmal mehr die Methoden, mit denen sensible Themen in Deutschland zur Delegitimierung Palästinas instrumentalisiert werden. Zu unserem Bedauern konnte diesem Beitrag nicht derselbe Veröffentlichungsrahmen vom Tagesspiegel geboten werden.

Botschafterin Palästinas: Unser Wunsch nach Freiheit verbindet uns - Die Botschafterin Palästinas vertritt Tag um Tag das palästinensische Volk und seine Interessen in der Bundesrepublik. Im vielfältigen politisch-medialen Tagesgeschäft ist eine kritische Auseinandersetzung mit Beiträgen und Meinungen unerlässlich. Häufig veranlasst dies zur Initiative der Palästinensischen Mission.

Auf dem Weg in meine Heimat ist nichts mehr leicht. Nicht dass es das jemals war, doch bin ich jeden Mal aufs Neue erschrocken, wenn ich neu angewachsene Siedlungen auf den Hügelspitzen, immer wieder neue Straßensperren auf den Hauptverkehrsadern und immer wieder neue Kinder auf den Straßen sehe, die in einer Realität ohne Freiheit und Selbstbestimmung, mit einer ungewissen Zukunft unter israelischer Besatzung leben müssen.

Die Situation in Palästina hat sich verändert, nur leider nicht zum Guten. >>>

Israel will in der UNO neue Aktion gegen die BDS-Bewegung organisieren - 08.03.2017 - Israel hat heute angekündigt, dass es am 29. März in der UNO eine neue Aktion gegen die BDS-Bewegung organisieren werde, bei der sie mit der Rückendeckung der US-Botschafterin Nikki Haley rechnet.

Die Aktion folgt auf ein ähnliches Treffen im vergangenen Jahr, als Israel Unternehmer, Akademiker, Studenten und Aktivisten versammelte, die gegen BDS sind, eine Bewegung, die Israel wirtschaftlich unter Druck setzen will, damit es seine Politik gegenüber den Palästinensern ändert.

Haley, die als Gouverneurin von South Carolina ein Gesetz gegen BDS unterzeichnet hat, hat seit ihrer Ankunft bei den Vereinten Nationen wiederholt ihre totale Unterstützung der israelischen Regierung zum Ausdruck gebracht, angesichts des Vorurteils, unter dem ihrer Meinung nach das Land in der UNO leidet.

„Dies ist eine neue Ära in der UNO, in der wir einen klaren Aufruf zur Unterstützung Israels zum Ausdruck bringen. Wir werden uns im Saal der Generalversammlung einfinden und uns gegen die Versuche der BDS-Bewegung stellen, die UNO zu unterwandern und Israel zu schaden“, sagte heute der israelische Botschafter Danny Danon in einem Komuniquee.

Der Akt zähle mit der Unterstützung verschiedener pro-israelischer Organisationen und des Jüdischen Weltkongresses, dessen Präsident Ronald Lauder heute kritisierte, dass BDS „nicht den Frieden sucht, sondern die Vernichtung des Staates Israel“.

„In der UNO, in internationalen Institutionen und internationalen Foren sehen wir in den Versuchen Israel zu delegitimieren und dem jüdischen Volk sein Recht auf Sicherheit und Souveränität abzusprechen, eine gefährliche Form von Antisemitismus“, bemerkte Lauder in seinem Komuniquee.

BDS wurde 2005 als Bewegung der palästinensischen Zivilgesellschaft gegen die Besatzung und die Diskriminierung der palästinensischen Minderheit in Israel gegründet und sucht israelische Autoritäten wirtschaftlich unter Druck zu setzen, damit sie ihre Politik (gegenüber den Palästinenser) ändert.

Israel dagegen beschuldigt die Bewegung eine Ideologie des Hasses zu fördern und zu versuchen dem Land zu schaden.  Quelle      Übersetzung: K. Nebauer

Schweizer Parlament  schränkt den Einsatz für Menschenrechte in Israel/Palästina ein - Basel, 8. März 2017 - BDS Schweiz verurteilt die Annahme einer Motion im Nationalrat am 8. März 2017, die zum Ziel hat, finanzielle Unterstützung von Menschenrechtsorganisationen im Kontext Israel/Palästina zu ver­bieten. Sie ist ein Angriff auf die palästinensische Bevölkerung, die Meinungsfreiheit und Orga­nisationen, die sich für die Einhaltung von Menschenrechten und dem Völkerrecht engagieren.

Die von SVP-Nationalrat Christian Imark eingereichte Motion verlangt, dass Organisationen keine fi­nanzielle Unterstützung mehr erhalten, wenn sie die gewaltfreie BDS-Kampagne (Boykott, Desinvestition und Sanktionen) unterstützen. Sie wurde am 8. März 2017 von der bürgerlichen Mehrheit des Nationalrats angenommen. Seit 2005 ruft eine grosse Mehrheit der palästinensischen zivilge­sellschaftlichen Organisationen zu Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) gegen Israel auf, bis der Staat dem Völkerrecht nachkommt und der palästinensischen Bevölkerung ihre grundle­genden Rechte gewährt. Die Motion ist im Kontext des verschärften Vorgehens Israels gegen regierungskriti­sche Kräfte in Palästina/Israel und international zu verstehen. Ihre Annahme gefährdet die Arbeit zahl­reicher Hilfswerke, NGOs und Menschenrechtsverteidiger_innen, deren palästinensische und israeli­sche Partnerorganisationen sich für das Recht der Palästinenser_innen auf Freiheit, Gleich­heit und Ge­rechtigkeit einsetzen.

Die Motion stellt einen Angriff auf die Meinungsfreiheit dar. Gemäss einem im Dezember 2016 veröffentlichten Statement von mehr als 200 Jurist_innen ist BDS ein legitimes Mittel, sich für die Rechte der PalästinenserInnen einzusetzen. Unter den Unterzeichnenden befinden sich Marco Sassòli, ehema­liger stellvertretender Leiter der Rechtsabteilung des IKRK, und Robert Kolb, ehemaliger Rechtsbera­ter des EDA. Laut dem Statement, „untergraben Staaten, die BDS verbieten, das grundlegende Men­schenrecht auf Meinungsfreiheit und bedrohen die Glaubwürdigkeit der Menschenrechte, indem sie ein spezifisches Land davor in Schutz nehmen, durch friedliche Massnahmen auf die Einhaltung des Völkerrechts behaftet zu werden.“

In der Schweiz unterstützen zahlreiche Organisationen die palästinensische BDS-Kampagne und das Recht, sich mit dieser Kampagne für die grundlegenden Rechte der palästinensischen Bevölkerung einzusetzen.

Eine weitere Stellungnahme zur Motion ist hier zu finden.

BDS Schweiz (Die GSP gehört zur Trägerschaft von BDS Schweiz)
Vorstand Gesellschaft Schweiz-Palästina (GSP)

BDS Austria reagiert mit Pressekonferenz auf Antisemitismus-Vorwürfe und auf den Rauswurf aus dem Kulturzentrum Amerlinghaus - Nach massivem politischen Druck Veranstaltungen der IAW verlegt - Wien (OTS) - Seit gestern überschlagen sich die APA-Meldungen rund um die von BDS Austria in Wien organisierte „Israeli Apartheid Week“ (IAW). Da es sich bei BDS Austria um eine nicht-subventionierte Kampagne handelt und eine ausführlichere OTS-Aussendung bis zu 900 Euro kostet – die wir im Unterschied zu mit Steuer- und sonstigen Geldern subventionierten Institutionen wie ÖVP, FPÖ und Freunden der israelischen Apartheid nicht haben - in aller Kürze: Eine Stellungnahme zu den Diffamierungen gegen BDS international, BDS Austria und die IAW finden Interessierte auf der Facebook- und Website von BDS Austria. Außerdem lädt BDS Austria zu einer Pressekonferenz am Mittwoch, 09.03.2016 um 13 Uhr im Cafe Stein (Währingerstrasse 6-8, 1090 Wien) mit dem israelischen Aktivisten Ofer Neiman. Die Veranstaltungen im Rahmen der IAW finden andernorts statt (Ort wird noch bekannt gegeben). Updates auf facebook unter www.facebook.com/bds.austria/ und unter www.bds-info.at

Amnesty International hat Urgent Actions zu folgenden Fällen in Israel/besetzte Gebiete gestartet.

1. Der Palästinenser Muhammed al-Qiq ist seit dem 6. Februar im Hungerstreik und protestiert damit gegen seine Verwaltungshaft.

 Dazu gibt es eine Online-Petition >>>

Diese UA läuft bis zum 5. April.
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2. Die beiden palästinensischen Menschenrechtsverteidiger Farid al-Atrash und Issa Amro haben in Hebron friedlich gegen die Abriegelung der Shuhada-Straße demonstriert und stehen deswegen vor Gericht.

Eine Online-Petition >>>

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Israel entschädigt Palästinenser nicht für Kollateralschaden - Wie B'Tselem heute berichtete, ist Israel mehr als 20 Jahre lang Entschädigungen für Palästinenser für Schäden infolge Aktionen der israelischen Armee aus dem Weg gegangen. Die israelische Besatzungsmacht hat "Maßnahmen ergriffen, um eine fast generelle Freistellung von seiner Verpflichtung nach dem Völkerrecht zu garantieren, Palästinensern, die von seinen Besatzungskräften geschädigt worden sind, Entschädigung zu zahlen", sagte der Bericht. Der Bericht spricht über die Entwicklung dieser "Praxis" in Verbindung damit, dass Palästinenser in den letzten Jahren viel weniger Klagen eingereicht haben, und richtet den Fokus auf Fälle, in denen die israelische Besatzung keine Verbrechen begangen haben.

B'Tselem legt dar, dass eine Reihe sorgfältig geplanter legaler Schritte durch die Knesset, Gerichte und die zuständigen Ministerien Hindernisse für palästinensische Klagen geschaffen haben und "denkt darüber nach, wie wenig Wert Israel dem Leben, dem Körper und dem Eigentum von Palästinensern zubilligt, die unter seiner Kontrolle leben". Die Gruppe behauptet, dass israelische Aktionen "den Preis für Palästinensern zugefügten Schaden herabgesetzt haben, indem sie eine falsche show von einem funktionierenden Rechtssystems gepflegt haben".

Der Bericht liefert Beweise einschließlich Daten vom israelischen Verteidigungsministerium: so zahlte Israel von 1997 bis 2001 jährlich durchschnittlich 21,6 Millionen NIS an Palästinenser, die wegen ziviler Schäden geklagt hatten, verglichen mit 3,8 Mio NIS von 2012-2016, was einen Rückgang um 80% darstellt. Der Report sagt, dass die Palästinenser auf Grund dieser geringen Erfolgsrate fast ganz aufgehört haben, neue Klagen bei den Gerichten einzureichen.

Von 2002 bis 2006 gab es jährlich durchschnittlich 300 Klagen, während es von 2012 bis 2016 nur 18 Klagen waren – ein Rückgang um fast 95%. B'Tselem sagt, Israel habe eine Reihe von prozeduralen und die Beweisführung betreffende Hindernisse eingeführt und damit "die Chancen palästinensischer Kläger auf Erhalt einer Entschädigung für erlittenen Schaden praktisch gleich null" gemacht.

Zu den Hindernissen gehört die Konfrontation mit (der Zahlung) von zehntausenden Schekel als Garantie für Ausgaben des Staates für den Fall, dass die Klage scheitert, die Forderung den Staat innerhalb von 60 Tagen nach dem Ereignis zu informieren sowie ein Statut, das Klagen auf nur zwei Jahre beschränkt, während es in anderen Fällen in Israel sieben Jahre waren.
Quelle      Übersetzung: K. Nebauer

Israeli soldiers recognise committing field executions - Such facts refute the Israeli narrative about claimed stabbing attempts - Israeli soldiers have recognised they committed field executions against Palestinian citizens in occupied West Bank, Jerusalem.

The Israeli TV cited 3 examples about executing Palestinians where the crime scenes and objects were altered to reflect a sense that the Palestinians had genuinely attempted to stab Israelis before being killed. Israeli soldiers have recognised they committed field executions against Palestinian citizens in occupied West Bank, Jerusalem.

The Israeli TV Channel 2 reported remarks by senior Israeli prosecutors saying that Israeli soldiers have recently acknowledged they internationally carried out field executions against unarmed Palestinians. According to the report, the Israeli officials said that soldiers opened fire at Palestinians, killing them on the grounds that they were would-be assailants targeting Israeli soldiers or settlers.

Palestinian Authority statement said that this refute the Israeli narrative about the claimed reports of stabbing attempts. “Such facts prove the involvement of the Israeli soldiers and their leadership in these crimes and in the covering up of these criminals through hiding the evidence or manipulating the scenes and the tools of the crimes,” the statement said. >>>

Israeli soldier’s shocking confession on abusing prisoners - The problem, the soldier says, that he became indifferent through time - Former Israeli soldier says he was “shocked” when he saw abused Palestinian prisoner for first time, but he became “indifferent” by time. Speaking to Breaking the Silence, the former Israeli soldier Yanay Israeli, from the artillery cops, said that he was “shocked” when he entered the Palestinian territories for the first time and saw a handcuffed and blindfolded Palestinian prisoner.

“I was a young soldier,” he said in a video testimony recorded by Breaking the Silence, an outspoken Israeli rights group. He continued: “It was my first time in the Territories. … I was shocked … seeing someone on the ground, blindfolded, handcuffed, totally helpless in the company’s area… We just passed by.”

The former soldier added: “I remember that, as an officer, one of the things that bothered me was that I slowly became indifferent.” In addition, he explained: “Palestinians are arrested at night before being taken to a military base, tied and blindfolded, where they wait for hours, sometimes a whole day, before being interrogated.”

Sometimes, he said, the Israeli soldiers carry out their normal daily life, including playing, eating and laughing while a Palestinian prisoner is handcuffed and blindfolded for several hours, and sometimes for a whole day, before he was taken to interrogation. >>>

Palestinians live in caves as Israel destroys their homes - “Life is difficult in the caves, but we have no alternative. We build our homes and Israeli bulldozers eventually come and demolish them,” Hanani said. - Ali abu-Rezeg

Majid Hanani, a 64-year-old Palestinian, has been forced to live the life of a caveman after his home in the West Bank was razed by Israeli occupation bulldozers. “Due to the frequency of Israel’s home demolitions, we expect to spend most of our lives here,” the resident of the cave said.

In this story, the writer describes the misery of the life of the Palestinians whom the Israeli occupation razed their homes turned to live in caves. Majid Hanani, a 64-year-old Palestinian, has been forced to live the life of a caveman after his home in the West Bank was razed by Israeli occupation bulldozers.

Located in the village of Tana east of the West Bank city of Nablus, Hanani’s home — along with 300 other modest Palestinian homes — was razed by Israeli bulldozers early this year, prompting displaced residents to seek refuge inside nearby caves. The Israeli authorities, for their part, attempted to justify the demolitions by saying the homes had been built without state permission. >>>