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Zum Holocaustgedenktag:

Israel hat die Erinnerung zu einer ethnisch-nationalistischen Ideologie gemacht

Die Palästinenser als sekundäre Opfer des Holocaust werden vollständig ausgespart

Arn Strohmeyer

Vor genau einem Jahr hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz in der Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem eine Rede gehalten. Zu der Veranstaltung waren Regierungschefs aus der ganzen Welt gekommen. Steinmeier sagte das Übliche, das deutsche Politiker bei solchen Gelegenheiten in Israel zu sagen pflegen.

Er führte aus, dass es Deutsche waren, die den Holocaust – das „größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte“ – begangen hätten, bei dem sechs Millionen Juden und Jüdinnen dem „industriellen Massenmord“ zum Opfer gefallen seien. Er sprach dann von der „deutschen Schuld“, und wie dankbar er für die ausgestreckte Hand Israels zur Versöhnung mit Deutschland sei. Der Geist der Versöhnung habe Deutschland und Israel, aber auch Deutschland, Europa und den Staaten der Welt einen neuen friedlichen Weg gewiesen.


Steinmeier sagte dann wörtlich: „Weil ich dankbar bin für das Wunder der Versöhnung, stehe ich vor Ihnen und wünschte sagen zu können: Unser Erinnern hat uns gegen das Böse immun gemacht. Ja, wir Deutsche erinnern uns. Aber manchmal scheint es mir, als verstünden wir die Vergangenheit besser als die Gegenwart. Die bösen Geister zeigen sich heute in neuem Gewand. Mehr noch: Sie präsentieren ihr antisemitisches, ihr völkisches, ihr autoritäres Denken als Antwort für die Zukunft, als neue Lösung für die Probleme unserer Zeit. Ich wünschte sagen zu können: Wir Deutsche haben für immer aus der Geschichte gelernt.“ Als Beispiel für Nicht-Lernen aus der Geschichte bezeichnete er dann auch Kritik an Israel, „wenn unter dem Deckmantel angeblicher Kritik an der israelischen Politik kruder Antisemitismus hervorbricht.“


Er sagte dann wörtlich bezogen auf Antisemiten und rechtsradikale Täter: „Natürlich. Unsere Zeit ist nicht dieselbe Zeit. Es sind nicht dieselben Worte. Es sind nicht dieselben Täter. Aber es ist dasselbe Böse. Und es bleibt die eine Antwort: Nie wieder! Deshalb darf es keinen Schlussstrich unter das Erinnern geben. Diese Verantwortung ist der Bundesrepublik Deutschland vom ersten Tage an eingeschrieben. Aber sie prüft uns – hier und heute! Dieses Deutschland wird sich selbst nur dann gerecht, wenn es seiner historischen Verantwortung gerecht wird: Wir bekämpfen den Antisemitismus! Wir trotzen dem Gift des Nationalismus! Wir schützen jüdisches Leben! Wir stehen an der Seite Israels! Dieses Versprechen erneuere ich hier in Yad Vashem vor den Augen der Welt. Und ich weiß, ich bin nicht allein. Hier in Yad Vashem sagen wir heute gemeinsam: Nein zu Judenhass! Nein zu Menschenhass!“


Der israelische Journalist Gideon Levy von der Tageszeitung Haaretz hatte zu der Veranstaltung am Holocaust-Gedenktag einen Voraus-Artikel geschrieben. Er fand die richtigen Worte. Levy betonte, wie wichtig es sei, an die Vergangenheit zu erinnern, dabei dürfe man aber die Augen nicht vor der Gegenwart verschließen. Genau das warf er aber den in Yad Vashem versammelten Regierungschefs vor, also auch Steinmeier. Mit ihrem Schweigen, mit ihrer Missachtung der gegenwärtigen Realität und dem bedingungslosen Bekenntnis zu Israel würden sie die Erinnerung an die Vergangenheit verraten, in deren Namen sie nach Jerusalem gekommen seien. Wie könnten sie Gäste Israels sein, ohne die Verbrechen dieses Staates zu erwähnen; des Holocaust zu gedenken und gleichzeitig seine Lehren zu ignorieren; Jerusalem zu besuchen, ohne am Internationalen-Holocaust-Gedenktag in das Ghetto von Gaza zu reisen – könne man sich eine größere Heuchelei vorstellen? Es sei bedauerlich, dass die Regierungschefs es überhaupt nicht zur Kenntnis nähmen, was die Opfer des Holocaust einer anderen Nation zufügten.


Levy kritisierte dann, dass der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu ausgerechnet zum Zeitpunkt des Holocaust-Gedenktages Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IGH) in Den Haag gefordert habe, weil dieser die Verbrechen Israels gegen die Palästinenser untersuchen wolle. Es muss in diesem Zusammenhang erwähnt werden, dass der IGH der Nachfolger der Gerichte ist, die zur Aburteilung der Verbrechen des Zweiten Weltkrieges – einschließlich des Holocaust – eingerichtet wurden.


Levy fuhr dann fort: „An diesem Gedenktag kommen führende Politiker der Welt zu einem Premierminister, der versucht, sie gegen den Gerichtshof in Den Haag aufzuhetzen. Es ist kaum vorstellbar, dass der Holocaust noch schlimmer genutzt wird, es ist kaum vorstellbar, dass ein größerer Verrat an seinem Andenken begangen wird als der Versuch, das Gericht in Den Haag zu untergraben, nur weil es seine Rolle erfüllen und Jerusalems Politik untersuchen will. Aber auch zu diesem Thema werden die Gäste ihr Schweigen bewahren. Einige von ihnen werden sich vielleicht davon überzeugen lassen, dass das Problem in Den Haag und nicht in Jerusalem liegt. Sanktionen gegen den Gerichtshof statt gegen den Besatzungsstaat. Man darf natürlich nie den Holocaust vergessen. Man darf auch nicht die Tatsache verschleiern, dass er sich gegen das jüdische Volk gerichtet hat. Aber genau aus diesem Grund darf man das Verhalten seiner Opfer gegenüber den sekundären Opfern des Holocaust der Juden, dem palästinensischen Volk, nicht ignorieren. Ohne den Holocaust hätten sie [die Palästinenser] ihr Land nicht verloren und wären heute nicht in einem gigantischen Konzentrationslager in Gaza gefangen oder würden unter einer brutalen militärischen Besatzung im Westjordanland leben.“


Levy ging dann auf den im Zusammenhang mit dem Holocaust immer wieder „bis zum Erbrechen“ zitierten Appell des „Nie wieder!“ ein und forderte die in Yad Vashem versammelten politische Prominenz auf, ehrlich die Augen nach Süden und Osten zu richten, nur wenige Kilometer von Yad Vashem entfernt: „Dort gibt es keinen Holocaust, nur Apartheid. Keine Vernichtung, sondern eine systematische Verrohung einer Nation. Nicht Auschwitz, sondern Gaza. Wie kann man das am Internationalen Holocaust-Gedenktag ignorieren? Es ist schwer zu glauben, dass es nicht einmal einem Weltführer in den mehr >>>

 

 

 

 

Arn Strohmeyer hat zum Thema deutsche Erinnerungspolitik ein Buch geschrieben mit dem Titel:

Die Tragödie Palästinas und der Antisemitismus.

Das Dilemma der deutschen Erinnerungspolitik.

Es erscheint in Kürze im Gabriele Schäfer Verlag in Herne.

 

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 Israelische Beamte besorgt über Bidens Haltung zu Iran und Palästina
22. Januar 2021


Israelische Beamte äußerten sich am Donnerstag besorgt über die offensichtliche Absicht von US-Präsident Joe Biden, dem Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015 wieder beizutreten, sowie über die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Laut dem israelischen Armeeradio haben die Aussagen des neuen Außenministers Antony Biden im Senat am Mittwoch die Befürchtungen Israels nicht zerstreut.

Energieminister Yuval Steinitz spielte jedoch die Bedenken der Beamten herunter und sagte, dass es ihnen an Verständnis für die Realität in den Vereinigten Staaten fehle. "Als jemand, der Biden persönlich kennt, ebenso wie die US-Demokraten und Republikaner, wird Netanjahu dort als einer der wichtigsten Führer angesehen", erklärte Steinitz. "Und israelisch-amerikanische Kontakte über den Atomdeal werden bald beginnen."

Die Kommunikation finde immer über mehrere Kanäle statt, fügte er hinzu. "Der wichtigste Kanal ist der direkte."

Israels Botschafter in Washington, Gilad Erdan, sagte am Donnerstag, er sei zuversichtlich, dass Biden ein Freund Israels sei. "Ich denke, wir können Jahre der Ausweitung der Zusammenarbeit auf noch mehr Bereiche als die bestehenden erwarten", sagte er dem Armeeradio. "Ich denke, es gibt eine starke Basis für Optimismus."

Yedioth Ahronoth wies darauf hin, dass von Biden erwartet wird, dass er die Normalisierungsabkommen zwischen Israel und den VAE und Bahrain unterstützt, aber er wird nicht zustimmen, Waffen an die Golfstaaten zu liefern, wie es Donald Trump getan hat. Die Zeitung fügte hinzu, dass Israel plant, die Biden-Administration zu bitten, keine Überraschungen in der iranischen und palästinensischen Frage zu bieten.

Der frühere israelische Premierminister Ehud Olmert begrüßte unterdessen die Ankündigung Bidens, dass die Biden-Administration sich für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzen werde, ohne jedoch Trumps Entscheidung, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen, zu annullieren. "Das zeigt, dass er ein Freund von Israel ist. Nur diejenigen, die keine Freunde Israels sind, können es unterstützen, die politische Situation so zu belassen, wie sie ist, was den israelischen Interessen zuwiderläuft", sagte er gegenüber Maariv.  Quellle

 

Wir müssen reden.


Gerade jetzt, Facebook wiegt eine Änderung seiner Hassrede Politik - aber nicht eine, die jemand sicherer machen würde. Der Social-Media-Riese erwägt, "Zionist" als Stellvertreter für "Jude" oder "Israeli" zu bezeichnen und es zu einer geschützten Kategorie zu machen. Unter dieser Richtlinie könnten Versuche, den Staat Israel zur Rechenschaft zu ziehen, als Hassrede eingestuft und von der Plattform entfernt werden.

Diese Änderung würde Palästinenser eines wichtigen Ortes berauben, an dem sie ihre politischen Ansichten in der Welt zum Ausdruck bringen können, die Bemühungen, die israelische Regierung zur Verantwortung zu ziehen, abwürgen und den Kampf gegen Antisemitismus untergraben. Wir müssen dies in seinen Anfängen stoppen.

Heute starten wir gemeinsam mit 23 Partnerorganisationen eine internationale Kampagne, um Facebook mitzuteilen, dass wir die Freiheit brauchen, über Zionisten und Zionismus zu sprechen - als Juden, als Palästinenser und als alle, die sich dem Kampf für Gerechtigkeit und Gleichheit für alle in Palästina/Israel anschließen. Die Erstunterzeichner kommen aus der ganzen Welt und umfassen Politiker und Dichter, Menschenrechtsverteidiger und Filmstars. Von Hanan Ashrawi bis Karol Cariola, von Wallace Shawn und Peter Gabriel bis Noam Chomsky und Judith Butler, von Miriam Margolyes bis Dr. Cornel West, die Liste wächst schnell.

Sagen Sie Mark Zuckerberg und Sheryl Sandberg, dass wir reden müssen: Das Hinzufügen des Wortes "Zionist" als geschützte Kategorie in Facebooks Richtlinien für Hassreden dient nur dazu, mehr Mauern zu errichten, um uns voneinander fernzuhalten.

 



Erst vor ein paar Wochen haben wir mit Entsetzen beobachtet, wie weiße Nationalisten mit antisemitischen Parolen das US-Kapitol überrannt haben. Antisemitismus ist real, und wir sind verpflichtet, ihn abzubauen, zusammen mit der gesamten Maschinerie der Spaltung und Angst, die benutzt wird, um uns isoliert und allein zu halten. Aber die von Facebook vorgeschlagene Richtlinie würde den Antisemitismus festigen, statt ihn abzubauen. Indem Facebook fälschlicherweise alle jüdischen Menschen mit dem Staat Israel gleichsetzt, spielt es gefährlichen Stereotypen in die Hände - und verdunkelt die Mechanismen des echten Antisemitismus.


Sagen Sie Facebook, dass wir reden müssen: Die Verwendung des Wortes "Zionist" einzuschränken, ist die falsche Lösung für ein reales Problem.


Wie Judith Butler im Dezember schrieb, ist dieser Schritt von Facebook Teil einer globalen Anstrengung der israelischen Regierung und ihrer Unterstützer, "legitime Rede zum Schweigen zu bringen und Palästinenser und ihre Verbündeten daran zu hindern, die israelische Regierung für ihre ungerechte Politik der Enteignung, Besetzung, Entrechtung und Inhaftierung zur Rechenschaft zu ziehen." Aber Social-Media-Unternehmen sollten uns eine Plattform geben, um Regierungen zur Rechenschaft zu ziehen, und nicht die Staatsmacht vor legitimer Kritik abschirmen.
 

Facebook sollte den Palästinensern keinen kritischen Ort vorenthalten, an dem sie über ihr tägliches Leben, ihre Erfahrungen und ihre politischen Standpunkte sprechen können. Sagen Sie es Facebook jetzt: Wir müssen reden!
 

Antipalästinensische Aktivisten wollen die Verwendung des Wortes "zionistisch" kontrollieren, weil sie uns isoliert und getrennt halten wollen. Ihre Angst ist ein Beweis für die Macht von Bewegungsaufbau, Kommunikation und Verbindung. Aber wir werden nicht zulassen, dass sie uns zum Schweigen bringen. Lasst uns dieses Gespräch weiterführen. (...)
Rabbinerin Alissa Wise Stellvertretende Direktorin

 

 

Wie eine israelische Verleumdungskampagne palästinensischen Landwirten das Geld enzieht

Israelische Lobbygruppen haben es auf die Finanzierungsquellen einer großen palästinensischen Landwirtschaftsgewerkschaft abgesehen - mit der zweifelhaften Behauptung, sie habe Verbindungen zu "Terroristen". Andere palästinensische Organisationen sind den gleichen Angriffen ausgesetzt.

VAlex Kane und Mariam Barghouti -  25. Januar 2021 - Übersetzt mit DeepL


Am 20. Juli erhielt die Union of Agricultural Work Committees (UAWC), eine wichtige palästinensische Gruppe für landwirtschaftliche Entwicklung, die Nachricht von einem verblüffenden Schlag gegen ihre Arbeit: Die niederländische Regierung, seit 13 Jahren ein wichtiger Geldgeber der Gruppe, stellte ihre Finanzierung ein.

Seit Jahren hatte ein globales Netzwerk von Israel-Lobbygruppen Lobbyarbeit bei den europäischen Regierungen betrieben, um die Finanzierung von UAWC zu stoppen, einer Gruppe, die palästinensischen Bauern hilft, ihr Land zu bestellen und zu erhalten, ihre Produkte zu vermarkten und eine Wasserinfrastruktur zu entwickeln.

Die Kampagne der Lobby stützte sich auf die Behauptung, dass UAWC mit der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) verbunden sei, einer marxistisch-leninistischen Partei, die in den 1970er Jahren nach der Fatah die zweitgrößte Fraktion innerhalb der Palästinensischen Befreiungsorganisation bildete. Historisch gesehen waren viele palästinensische zivilgesellschaftliche Gruppen oft an politische Fraktionen gebunden, die in der palästinensischen Gesellschaft aufgrund der von ihnen erbrachten sozialen Dienstleistungen, ihrer Rolle in der öffentlichen Bildung und ihrer Opposition gegen die israelische Besatzung breite Unterstützung hatten.

Die Fraktionen hatten ihrerseits separate bewaffnete Flügel, die zeitweise unabhängig von den politischen Einheiten operierten. Der PFLP-Flügel führte in den 1970er und 1980er Jahren sowie während der Zweiten Intifada bewaffnete Angriffe durch. Während Israel und seine Verbündeten solche Angriffe als "Terrorismus" bezeichnen, wurden sie von den Palästinensern als Reaktionen und Manifestationen des bewaffneten Widerstands gegen Israels eigene gewaltsame militärische Besatzung angesehen.

Die Kampagne gegen UAWC hatte bis Juli 2020 nur mäßigen Erfolg. Ein Vorstoß von Shurat HaDin, einem israelischen Rechtszentrum, das enge Verbindungen zur israelischen Regierung hat, die Finanzierung von UAWC zu kürzen, veranlasste Australien 2012, die Finanzierung von UAWC vorübergehend einzufrieren und seine Regierungsspenden zu überprüfen. Letztendlich wies die australische Regierung Shurat HaDin zurück und wies darauf hin, dass UAWC "nicht von Israel verboten oder von den Israelis zu einer terroristischen Organisation erklärt wurde" (obwohl die israelischen Behörden 2018 behaupteten, dass UAWC mit Terrorismus in Verbindung stehe).
Die Bemühungen solcher Lobbygruppen gehen jedoch weiter, wobei die niederländische Suspendierung nur der jüngste Schlag für die UAWC ist. "Es gibt keinen Vergleich zwischen der Macht und den Ressourcen, die sie haben, und dem, was wir haben", sagt UAWC-Direktor Fuad Abu Saif gegenüber +972. "Jeder von uns ist in ihren Augen ein Terrorist."


Ein Netz von Beziehungen
- Die politische Landschaft hatte sich für UAWC im Herbst 2019 schlagartig verändert, als Israel Samer Arbeed und Abdel Razaq Farraj verhaftete, zwei Mitarbeiter der Gewerkschaft, die angeblich auch Mitglieder der PFLP sind. Die niederländische Regierung sagte, dass ihr Geld dazu beigetragen habe, die Gehälter von Arbeed und Farraj zu bezahlen.

Die Behörden beschuldigten die beiden, am 23. August 2019 einen Bombenanschlag geleitet zu haben, bei dem Rina Shnerb getötet wurde, eine 17-jährige Israelin, die Ein Bubin besuchte, eine Quelle in der Nähe der Westbank-Siedlung Dolev, die israelische Siedler seit langem zu kontrollieren versuchen.

Der Shin Bet, Israels interner Sicherheitsdienst, wurde von Menschenrechtsgruppen beschuldigt, Foltermethoden angewandt zu haben, die dazu geführt haben sollen, dass sechs von Arbeeds Rippen gebrochen wurden und seine Niere versagte, so die Menschenrechtsanwälte. Am 24. Januar schloss der israelische Generalstaatsanwalt die Ermittlungen in dem Fall mit der Begründung, es gebe "keine Anhaltspunkte für das Verbrechen der Folter."

Als Reaktion auf die Verhaftung ihrer Mitarbeiter erklärte die UAWC in einer Stellungnahme, dass "die UAWC eine unabhängige Organisation ist, die keine politische oder religiöse Verbindung zu einer Partei oder politischen Organisation hat."

Nach den Verhaftungen von Arbeed und Farraj führten UK Lawyers for Israel (UKLFI) und NGO Monitor, zwei Israel-Lobbygruppen, die die Palästinenserrechtsbewegung angreifen, eine monatelange Kampagne an, die sich gegen die Finanzierung von UAWC durch die niederländische Regierung richtete. Die Kampagne führte dazu, dass  mehr >>> 




Palästinenser haben wenig Hoffnung, dass ihre Wahlen etwas ändern werden

Sam Bahour -  25. Januar 2021 - Übersetzt mit DeepL
Sam Bahour ist ein palästinensisch-amerikanischer Unternehmensberater, der in Ramallah im Westjordanland lebt. Er ist ein unabhängiger politischer Kommentator und Mitherausgeber von "Homeland: Oral Histories of Palestine and Palestinians" (1994).

 Eine ganze Generation verachtet Fatah und Hamas und sieht sie als Versager an, unfähig, Israel von seiner Besatzung abzubringen. Die palästinensische Moral ist auf einem historischen Tiefpunkt angelangt. In den letzten zwei Wochen ist sie weiter gesunken.

Im Alter von 85 Jahren hat Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas endlich gehandelt, um seine längst erloschene öffentliche Legitimität wiederzuerlangen. Am 15. Januar, nur fünf Tage vor der Vereidigung von Joe Biden als Nachfolger von Präsident Donald Trump, wurde Abbas' lang erwartetes Präsidialdekret zur Ankündigung von Wahlen veröffentlicht. Angenommen, die Wahlen finden tatsächlich statt und sind fair und frei, könnte es zu wenig sein, um die derzeitige herrschende Klasse zu retten.

Die Ankündigung erfolgte 16 Jahre nach den letzten Präsidentschaftswahlen, bei denen Abbas eine vierjährige Amtszeit gewann, 15 Jahre nach den letzten Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat (PLC) und 25 Jahre nach der letzten vollständigen Sitzung des Palästinensischen Nationalrats.

Eine Generation von Palästinensern, die noch nie einen Wahlprozess erlebt hat, geschweige denn in ein politisches System involviert war, wird gebeten, die Sache voranzutreiben, wenn sie sich in ihrem schlimmsten Zustand befindet.

Der Wunsch zu wählen ist unter der Jugend im Westjordanland und im Gazastreifen stark ausgeprägt, die seit Jahren die palästinensischen Bürger Israels darum beneiden, dass sie im israelischen politischen System erfolgreich vorankommen.

Drei Tage nach Erlass des Dekrets sagte Fareed Taamallah, Sprecher der Zentralen Wahlkommission (www.elections.ps), dass sich bereits 33.000 palästinensische Bürger elektronisch registriert hätten. Er fügte hinzu, dass täglich 60.000 Bürger die Website besuchen, um ihre Daten zu überprüfen oder zu ändern, ein Zeichen für ihr Interesse und ihren Wunsch, an diesem demokratischen Prozess teilzunehmen. Bis heute, und über viele Jahre hinweg, haben 2,2 Millionen Bürger ihren Namen in das Wahlregister eingetragen.

Abgesehen von der aufgeregten Jugend ist der "palästinensischen Öffentlichkeit" klar geworden, dass nach mehr als einem Jahrzehnt des Gezänks zwischen der Fatah, die das Westjordanland regiert, und der Hamas, der militanten Partei, die den Gazastreifen kontrolliert, etwas nicht stimmte, als plötzlich Wahlen auf allen Ebenen möglich wurden.

Gerüchten zufolge besuchten Vertreter des damaligen US-Präsidenten Biden die palästinensische Führung in Ramallah und stellten Abbas ein Ultimatum, dass es unmöglich sei, die palästinensische Frage voranzubringen - egal an welcher Front - wenn seine Wahllegitimation nicht erneuert würde. Einen Tag nach dem Dekret trafen sich Abbas und sein Geheimdienstchef mit hochrangigen ägyptischen und jordanischen Sicherheitsbeamten in Ramallah. So viel zur Wahrung der Unabhängigkeit unserer Innenpolitik.

In Wohnzimmern in ganz Palästina heißt es, nur halb im Scherz, dass Abbas einen Trump auf das palästinensische Volk anwendet, indem er die Justiz beeinflusst und versucht, seine Truppen aufzustellen, falls sie gebraucht werden.

Am 30. Dezember erließ er per Dekret drei Gesetze, die das Justizsystem effektiv umstrukturieren. Außerdem ernannte er einen 81-jährigen Richter erneut zum Präsidenten des Obersten Justizrates, was einen direkten Verstoß gegen das Gesetz über die Justizbehörde darstellt, das besagt, dass niemand, der älter als 70 Jahre ist, in diese Schlüsselposition berufen werden darf.

Wenige Tage vor seinem Dekret, mit dem er Wahlen ausrief, erließ Abbas ein Dekret, mit dem er das Wahlgesetz von 2006 änderte, das die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen regelt.

Dies sind keine kleinen Änderungen. Sie beinhalten die Änderung der Instanz, die die Wahlen durchführt, von der Palästinensischen Autonomiebehörde zum Staat Palästina, der von Israel und den USA nicht anerkannt wird.

Andere Änderungen beinhalten die Anhebung der Frauenquote von etwa 20 auf 25 Prozent auf jeder Liste, die bei den Wahlen antritt, sowie die umstrittene Anforderung, dass jeder Kandidat aus dem öffentlichen Dienst seinen Job aufgeben muss, um kandidieren zu können.

Seit Jahren hat die Öffentlichkeit beobachtet, wie Fatah und Hamas miteinander streiten.
- Die scheinbare Einigung zwischen ihnen, Wahlen abzuhalten, wurde in den besetzten Gebieten der Westbank mit wenig Begeisterung aufgenommen. Der durchschnittliche Palästinenser war nicht beeindruckt, dass sein Recht, angemessen vertreten zu werden, so lange hinausgezögert wurde.

Dieser Autor hat das in einem Offenen Brief an den Vorsitzenden der PLO und Präsidenten des Staates Palästina, Mahmoud Abbas, bereits 2019 deutlich gemacht.

Die palästinensische Öffentlichkeit ist nicht nur von der Führung beider Parteien frustriert, sondern auch wütend über die Machtkämpfe, die schon so lange andauern, während sie mit ansehen müssen, wie ihre physischen und politischen Realitäten um sie herum zerbröckeln.

Israel nutzte Trumps Präsidentschaft, um seine militärische Besetzung des Westjordanlandes und die Beschleunigung des illegalen Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten weiter voranzutreiben. Politisch war Trumps Angriff auf die Palästinenser, besser bekannt als der "Deal des Jahrhunderts", ein Tritt in die Weichteile der palästinensischen Gesellschaft und Wirtschaft. Dann kam Covid-19, um eine schlechte Situation noch schlimmer zu machen.

Während Fatah und Hamas sich zankten, verloren sie den Bezug zur Realität. Eine ganze Generation von Palästinensern schmäht beide und betrachtet sie als Versager, da die israelische Militärbesatzung, die alle Aspekte ihres Lebens kontrolliert, immer noch existiert. Vielleicht sind sie sich dessen bewusst, und das ist der Grund, warum der stellvertretende Vorsitzende der Fatah die Möglichkeit eines gemeinsamen Wahlvorschlags von Fatah und Hamas ins Spiel gebracht hat.

Eine faire und freie Wahl in den besetzten Gebieten würde eine Führung hervorbringen, die mit keiner, die wir bisher gesehen haben, zu vergleichen ist - jung, kühn und nicht bereit, blinde Kompromisse einzugehen oder einen offenen Kampf mit einem regionalen militärischen Machtzentrum aufzunehmen. Vielmehr wäre sie darauf erpicht, Israel und die USA bei jeder Gelegenheit zur Rechenschaft zu ziehen, und das nicht unbedingt gewaltfrei.

Als er kürzlich von Al Jazeera interviewt wurde, wurde der führende politische Analyst Jehad Harb gefragt, ob es unter den Palästinensern "Zuversicht" gebe, dass Wahlen abgehalten würden.

Er sagte, es gäbe "Hoffnung".
Quelle

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Warum die Palästinenser aufhörten, auf ihre Führer zu hören (972)
Seit Jahren hatten die Palästinenser das Vertrauen in ihre Führung verloren, weil diese korrupt war und es nicht schaffte, die Besatzung zu beenden. Dann traf COVID-19  >>> 
   


Dahlan verkompliziert Abbas' Pläne für palästinensische Wahlen

Es wird erwartet, dass die bevorstehenden palästinensischen Wahlen eine neue Konfrontation zwischen der Fatah und der Bewegung von Mohammed Dahlan auslösen werden, sollten die Versöhnungsbemühungen einiger arabischer Länder scheitern, die Fatah-Bewegung zu vereinen.
Ahmad Melhem - 23. Januar 2021 - Übersetzt mit DeepL

Sobald der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas am 15. Januar das Präsidialdekret zur Festlegung des Datums für die Parlamentswahlen herausgab, brach ein Konflikt zwischen der Fatah und der Bewegung des entlassenen Fatah-Führers Mohammed Dahlan aus.

Einen Tag nach der Veröffentlichung des Präsidialdekrets äußerte Sufian Abu Zaida, ein Führer von Dahlans Demokratischer Reformistischer Strömung, die Absicht seiner Strömung, neben der Fatah-Bewegung mit einer einheitlichen Liste an den Wahlen teilzunehmen.

In einem Facebook-Post vom 16. Januar sagte Abu Zaida, sollte sich eine einheitliche Liste für die Fatah-Bewegung als unmöglich erweisen, werde die Demokratische Reformistische Strömung bei den Parlamentswahlen mit einer unabhängigen Liste von Führern und Kadern der Strömung antreten und fügte hinzu, dass die Kandidatur für nationale gesellschaftliche Persönlichkeiten offen sein werde.

Abu Zaidas Aufruf wurde von der Fatah-Bewegung zurückgewiesen, die ihre Bindung an die Entscheidungen ihrer Führung bekräftigte und sich auf die Entscheidung der Bewegung bezog, Mitglieder der Demokratischen Reformistischen Strömung aus ihren Reihen zu entlassen.

Majed al-Fityani, Sekretär des Revolutionären Rates der Fatah, sagte gegenüber Al-Monitor, dass die Entscheidung, an den Wahlen teilzunehmen, in den kommenden Tagen von der Führung der Bewegung genehmigt werden wird. "Es wird eine Vereinbarung getroffen werden, um die Bündnisse zu gestalten, die die Bewegung bilden kann, um bei den Wahlen anzutreten", sagte Fityani. "Die sogenannte Demokratische Reformistische Strömung hat nichts mit der Fatah-Bewegung zu tun. Ihre Mitglieder haben sich entschieden, außerhalb des Fatah-Rahmens zu stehen. Sie sind die Ursache für alle internen Missstände in der Fatah, die in keiner Weise an Gespräche oder einen Dialog mit irgendjemandem außerhalb der Bewegung gebunden ist."

Bezüglich der Absicht der Demokratischen Reformistischen Strömung, mit einer unabhängigen Liste zu den Wahlen anzutreten, sagte Fityani: "Dies sind unabhängige palästinensische Wahlen. Niemand kann einer Partei, die dem Gesetz unterliegt, das demokratische Recht nehmen, für ein Amt zu kandidieren. Aber das [Wahl-]Gesetz verbietet es jedem, der wegen eines Vergehens oder einer Ordnungswidrigkeit angeklagt oder mit einer Strafe belegt wurde, bei den Wahlen zu kandidieren."

Dahlan, der seit 2011 im Exil in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) lebt, wurde von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) untersucht und wegen mehrerer Vergehen angeklagt, unter anderem wegen angeblicher Korruption. Im Jahr 2016 wurde er in Abwesenheit wegen Veruntreuung von 16 Millionen Dollar zu drei Jahren Gefängnis verurteilt.

Die Fatah glaubt, dass sie Dahlan und einigen Führern seiner Strömung den Weg versperren kann, indem sie sie daran hindert, bei den Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen zu kandidieren, und zwar auf der Grundlage des palästinensischen Wahlgesetzes von 2007 und dessen Änderungen in Übereinstimmung mit dem von Abbas am 11. Januar erlassenen Gesetzesdekret.

Artikel 39 (5) des Gesetzes wurde dahingehend geändert, dass ein Präsidentschaftskandidat der Bewerbung um die Kandidatur eine Unbescholtenheitsbescheinigung des Gerichts beifügen muss. Somit kann Dahlan, der angeklagt ist, nicht zu den Wahlen antreten.

Artikel 68 des Gesetzes verbietet es jeder Wahlliste oder jedem Kandidaten, der an den Wahlen teilnimmt, direkt oder indirekt Gelder für die Wahlkampagne aus irgendeiner ausländischen oder externen Quelle, außer aus palästinensischen Quellen, zu erhalten. Dies stellt eine weitere Hürde für die Demokratische Reformistische Strömung dar, die große finanzielle Unterstützung aus den VAE genießt.

Abdel Hamid al-Masri, ein Führer der Demokratischen Reformistischen Strömung, bestätigte die Absicht seiner Bewegung, bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sowie bei den Wahlen zum Nationalrat anzutreten.

Bezüglich der gerichtlichen Entscheidung gegen Dahlan, die seine Kandidatur behindern könnte, sagte Masri zu Al-Monitor: "Für uns ist Dahlan in keinem Fall verurteilt und wir würden uns jedem Urteil beugen, das von einer fairen und unabhängigen Justiz gefällt wird. Aber wenn das Gesetz politisiert wird, werden wir uns an alle Parteien wenden, die die Wahlen unterstützen, um dieses Problem zu lösen."

Dahlans Strömung setzt auf die Wahlen, um in die palästinensische politische Arena zurückzukehren, zumal die Führer der Strömung entweder aus der Fatah-Bewegung entlassen wurden oder nach der Auflösung des Palästinensischen Legislativrates ihre Immunität oder politische Position verloren haben. Wenn diese Führer nach dem Gesetz an der Teilnahme an den Wahlen gehindert werden, wird die Bewegung ihre starken Beziehungen zu einigen arabischen Ländern wie Ägypten, Jordanien und den VAE nutzen, um Druck auf Abbas auszuüben, den Streit mit Dahlan zu überwinden und seiner Strömung zu erlauben, bei den Wahlen unter einer einheitlichen Liste mit der Fatah anzutreten.

Am 17. Januar statteten der ägyptische Geheimdienstchef Abbas Kamel und sein jordanischer Amtskollege Ahmed Hosni Ramallah einen Überraschungsbesuch ab, wo sie sich mit Abbas trafen. Bei dem Treffen war auch der palästinensische Geheimdienstchef Majid Faraj anwesend.

Israels öffentlich-rechtlicher Sender Kan 11 berichtete am 19. Januar, dass während des Treffens Jordanien und Ägypten Abbas aufforderten, die Reihen der Fatah vor den Parlamentswahlen zu vereinheitlichen und bei den Wahlen mit einer vereinigten und ungeteilten Liste anzutreten, um die Hamas zu konfrontieren. Das Medienorgan sagte, Jordanien und Ägypten hätten nicht direkt gefordert, Dahlan auf die Liste der Fatah-Bewegung zu setzen.

Masri sagte, dass das Versäumnis, die Reihen der Fatah zu vereinheitlichen und die Wahlen mit mehreren Listen durchzuführen, die Bewegung gegenüber der Hamas schwächen und ihre Siegchancen verringern würde. "Wir haben eine einheitliche Wahlliste der Fatah gefordert, damit sie nicht gegen die Hamas verliert", fügte er hinzu.

Auf die Frage, ob es in der Demokratischen Reformistischen Strömung eine Entscheidung gebe, Dahlan für das Amt des Präsidenten zu nominieren, bemerkte Masri: "Es gibt noch keine Entscheidung, dies zu tun. Die Bewegung wird ihre Entscheidung demokratisch innerhalb ihres Rahmens und ihrer Institutionen treffen." Er schloss jedoch die Möglichkeit nicht aus, dass die Bewegung eine nationale Figur außerhalb der Bewegung unterstützt.

Die Demokratische Reformistische Strömung stellt eine neue Herausforderung für die Fatah dar, zusätzlich zu der Herausforderung, die bereits von der Hamas ausgeht, was viele Szenarien für die Beziehung zwischen der Fatah und Dahlans Strömung aufwirft.

Der Schriftsteller und politische Analyst Jihad Harb sagte gegenüber Al-Monitor: "Das erste Szenario ist das Auftauchen von zwei Wahllisten und vielleicht mehr, innerhalb der Fatah-Bewegung. Das andere Szenario ist die Beschleunigung der Versöhnung innerhalb der Fatah-Bewegung durch die Vermittlung der ägyptischen und jordanischen Sicherheitsdienste, was den Weg für die Fatah ebnen könnte, mit einer Liste bei den Wahlen anzutreten."

Harb erklärte: "Dahlan wird nicht in der Lage sein, bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zu kandidieren, weil ein Gerichtsurteil gegen ihn vorliegt. Aber seine Bewegung kann einen anderen Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen unterstützen als den offiziellen Kandidaten der Fatah. Die Bewegung kann bei den Parlamentswahlen mit einer Liste von Persönlichkeiten antreten, gegen die kein Gerichtsurteil in den palästinensischen Gerichten ergangen ist."  Quelle



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Colum McCann über seinen Roman „Apeirogon“
Kaleidoskop des Schmerzes

Schayan Riaz - 25.01.2021 - Übersetzt mit DeepL

Der Israeli Rami Elhanan und der Palästinenser Bassam Aramin haben beide ihre Töchter durch den Nahost-Konflikt verloren. Smadar starb 1997 bei einem palästinensischen Selbstmordanschlag, Abir zehn Jahre später durch die Kugel eines israelischen Grenzsoldaten. Der irische Autor Colum McCann hat ihre Schicksale zu einer beeindruckenden Geschichte über Krieg, Freundschaft, Schmerz und Hoffnung verwoben. Schayan Riaz hat den Autor für Qantara.de interviewt.

Herr McCann, wann haben Sie zum ersten Mal von Rami und Bassam gehört?

Colum McCann: Vor fünf Jahren bin ich mit den Nichtregierungsorganisationen „Narrative 4“ und „Telos“ nach Israel und Palästina gefahren. Wir waren eine große Gruppe von Künstlern und Aktivisten. Es war ein wilder Trip, aber wir haben es geschafft, die verschiedensten Menschen zu treffen: palästinensische Musiker, israelische Schriftsteller, Siedler, Soldaten, Künstler, Sicherheitsexperten.

Es war eine unglaubliche Reise mit einem brillant organisierten und sehr differenzierten Programm. Am vorletzten Abend sind wir nach Beit Jala außerhalb von Jerusalem gefahren und über eine wackelige Treppe in ein kleines Büro gestiegen. Dort warteten zwei Männer auf uns, die sich als Rami und Bassam vorstellten. Zwei ganz normale Männer an einem gewöhnlichen Ort.

Dann fingen sie an, über ihre Töchter Smadar und Abir zu sprechen, die beide im Konflikt ums Leben gekommen waren. Es fühlte sich an, als ob jedes Quäntchen Sauerstoff im Raum verbraucht wäre. Ich dachte, sie würden ihre Geschichte zum ersten Mal erzählen. Aber natürlich war dem nicht so: Sie hatten schon hunderte Male darüber berichtet. Ich war zutiefst gerührt und für immer verändert.

Wie haben Sie den beiden eröffnet, dass Sie ein Buch über ihr Leben schreiben möchten?

McCann: Ich habe es ihnen einfach erzählt und sie fanden es in Ordnung - sie sind die Aufmerksamkeit der Medien gewohnt. Dann habe ich ihnen erklärt, dass ich Schriftsteller bin und einen Roman über sie schreiben möchte. Sie meinten, dass ich schreiben könne, was ich will. Ihnen war wohl nicht ganz klar, was ich genau vorhabe, aber sie haben mir vertraut.

Zuerst hatte ich große Angst vor diesem Projekt. Ich bin Ire, ich lebe in New York, ich habe kaum Zeit im Nahen Osten verbracht. Wie kann ich dann als Autor die Essenz dieser beiden Schicksale und der Ereignisse im Nahen Osten allgemein verstehen und wiedergeben? Ich wollte eine Geschichte erzählen, die jeder verstehen kann, auch wenn man den Konflikt überhaupt nicht kennt.  >>>

 

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Press Release- Israeli Authorities arrest accompanier of cancer patient at Erez Crossing

Palästinenser warten auf Impfstoff
Während Israel zum "Impfweltmeister" wird, ist für die Palästinenser unklar, wann und von wem sie Impfstoff bekommen. Ein weiteres Konfliktfeld - obwohl beide eine epidemiologische Einheit bilden.

Soldiers Abduct Two Women, Elderly Man, From Bethlehem And Hebron

Ailing Detainee In Critical Condition

Überwachungstechnik aus Israel – Die Handy-Hacker

UK turns to "counterterror" law to repress Palestine Action

Why are Ireland's police teaming up with Israel's torture ministry-

UN official calls on Israel to cease settlement activity in West Bank

France stresses need to respect Palestinian people’s inalienable rights

Prisoner Society: 440 Palestinians held in administrative detention in Israel by end of 2020

Israeli forces dismantle, seize animal sheds in the northern Jordan Valley

Orthodox Patriarchate of Jerusalem pays more than $600,000 to protect Jaffa Gate properties

Boycotts are legitimate tools of protest against injustice

Winter weather brings fresh disaster to Gaza

 

 

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