Mehr
und immer mehr Gewalt – und was dann? - 16.04.2018 -
Odeh Bisharat - Nach 70 Jahren Gewalt und immer mehr Gewalt
wurden wir vom früheren Mossadchef Efraim Halevy informiert,
dass eine Konfrontation mit Russland unvermeidlich sei.
Zur Zeit entwickle sich ein aufkeimender Konflikt mit einer
Regionalmacht, dem Iran, Russlands Verbündetem, der damit droht,
auf einen israelischen Angriff auf eine seiner Basen in Syrien
zu antworten. Halevy möchte handeln, um einem solchen Szenario
zuvorzukommen, aber wenn so etwas stattfinde, dann solle Israel
die Oberhand haben.
Und wenn das stattfindet
und Israel siegreich hervorgeht, in welcher Verfassung wird
das Land für seine jüdischen und arabischen Bürger sein? Wir
haben bereits gesehen, wie Israel aus Konfrontationen mit Organisationen
hervorgegangen ist, die weit weniger waren als Länder, und da
hatten wir wie bekannt die Oberhand. Und dann, wenn Israel siegreich
hervorgegangen ist, vor welcher Art der Bedrohung wird es dann
stehen? Dieser Gedanke sollte den Israelis den Schlaf rauben.
Gibt es denn keine
andere Doktrin als die der Gewalt, die die Regierung hier anwendet?
Was ist zum Beispiel mit der Doktrin des gemeinsamen Interesses?
Oder der Doktrin der Verhandlungen statt Konfrontation? Nach
dem Krieg von Oktober 1973 wurde beim Militärgeheimdienst eine
Abteilung eingerichtet mit dem Namen Ipkha Mistabra (aramäisch
für "im Gegenteil"), deren Aufgabe es war, Ideen und Richtlinien
aufzustellen und zu untersuchen, die verbreiteten Annahmen widersprechen.
Wo ist der jüdische
Intellekt, der so klug und kreativ sei soll? Funktioniert er
nur in kleineren Angelegenheiten, während er aus Furcht vor
der messianischen Rechten in schicksalhaften Dingen paralysiert
ist? Zum Beispiel, warum nicht einfach mit dem Iran, der Hizbollah
und der Hamas sprechen? Aber unsere Führung steckt in der Doktrin
der Gewalt fest. Wenn sie nicht einmal mit Mahmud Abbas sprechen
will, wird sie mit Ismail Haniyeh von der Hamas sprechen?
Wie wir wissen,
gibt es einen organisierten Chor, der sich solchen Ideen widersetzt,
der heult, wir sollten nicht mit Leuten sprechen, die Blut an
den Händen haben. Als ob in Israel die Hände von allen in französisches
Parfum getaucht wären.
Zum Beispiel, anstatt
Armeemajor Avichai Adraee zu schicken, damit er den Einwohnern
von Gaza erklärt, was nach dem Koran eine anständige Frau ist,
wäre es besser gewesen, wenn er sich an den Berater von Haniyeh
gewandt hätte, an Dr. Ahmed Yousef, wie es Nir Gontarz von Haaretz
letzten Monat getan hat. Yousef hat gesagt: "Sie haben als Juden
auf der ganzen Welt viel gelitten, es gab Leiden nnd Agonie
in Spanien und Europa." Yousef ist ein Sprecher der Hamas, kein
Vertreter von Abbas, aber wen kümmert das in Israel? Für die
meisten Israelis ist ja jeder Palästinenser ein Terrorist, sogar
wenn er die 'Hatikva' singen sollte.
Wenn du einer großen
Gefahr ausgesetzt bist, ist es eine Regel, dass du erst dafür
sorgst, dass dein Haus und deine Beziehungen mit der Nachbarschaft
in Ordnung sind. Israel wird von seinen Nachbarn und von der
Welt keine Sympathie bekommen, solange es nicht das palästinensische
Problem gelöst hat, in dessen Mittelpunkt die Gründung eines
Staates und eine Lösung für das Flüchtlingsproblem ist. Damit
fängt es an.
Ich sage das alles
als arabischer Bürger, der sich um seine Familie und seine jüdischen
Nachbarn sorgt. Wenn ein Disaster eintritt, trifft es uns alle.
Als Moshe Sharett
sich zwischen zwei Falken eingeklemmt sah, zwischen Moshe Dayan
und Pinchas Lavon, die bittere Rivalen waren, aber vereint in
ihrem Extremismus und Abenteurertum – ähnlich wie Benjamin Netanyahu
und Naftali Bennet heute - , sagte er traurig: "Gott, dachte
ich, wie komplex deine Welt ist und wie starrköpfig deine Geschöpfe.
Sind wir wirklich schlimmer als jede andere Nation? Oder haben
wir nur noch nicht gelernt miteinander zu leben und sind bereit
den Staat in Stücke zu schlagen, den wir verdient haben, so
wie ein unbedarftes Kind ein teures Spielzeug kaputt macht?"
Trotzdem will ich
versuchen die Zusicherung zu geben, dass Juden wie andere Nationen
sind, aber wenn die Nationalisten und die religiösen Messianischen
das Sagen haben, werden sie wie andere Nationen das, was existiert,
in Stücke schlagen. Es ist das, was z.B. gerade in der arabischen
Welt geschieht.
Quelle
Übersetzung: K. Nebauer
Tag der palästinensischen Häftlinge: Eine Million Häftlinge
registriert - Dem Ministerium für palästinensische
Gefangene zufolge sind seit der Besetzung Palästinas durch Israel
im Jahr 1948 fast eine Million Häftlinge registriert worden.
Zwei Tage vor dem "Tag der palästinensischen Häftlinge'' am
17 April, gab das Ministerium für palästinensische Gefangene
heute in einer Erklärung bekannt, dass derzeit 6500 Palästinenser
in den israelischen Haftanstalten einsitzen. Dieser Erklärung
zufolge, seien davon 350 Kinder und Jugendliche, 62 Frauen und
Mädchen, sechs Abgeordnete. Ferner werden 500 weitere vorrübergehend
festgehalten und 1500 der Häftlinge befinden sich in schlechten
Gesundheitsverhältnissen.
Seit 1967 seien 215 palästinensische Gefangene in israelischen
Gefängnissen ums Leben gekommen und hunderte von ihnen erst
nach ihrer Freilassung, hieß es in der Erklärung weiter.
Außerdem sind 72 der Gefangenen unter der Folter der israelischen
Ermittler und weitere 61 Häftlinge aus Fahrlässigkeit der Gefängniswärter
gestorben.
Laut dieser Erklärung sitzen 48 palästinensische Gefangene seit
mehr als 20 Jahren in israelischen Gefängnissen ein. 29 sind
sogar vor dem Jahr 1993 gefangen genommen worden, und hätten
laut einer Vereinbarung schon im März 2014 freigelassen werden
sollen.
>>>
Gush
Shalom - 14.04.18 - Auch wenn
Trumps audovisuelle Schau im Himmel von Damaskus ein wenig die
gestrigen Ereignisse an der Grenze nach Gaza überschattete,
ist es wichtig, zu betonen, was dort geschah, (und was nicht
geschah...) Gestern stellte sich heraus, dass, die IDF
einen ganzen Tag mit mehr 10.000 unbewaffneten Demonstranten
konfrontiert sein und wenn sie wirklich will, „nur“ einen von
ihnen töten. (Und es ist vernünftig, zu behaupten, dass sogar
dieser eine Mord verhindert werden könnte).
Was war der Unterschied zwischen diesem letzten Freitag und
den zwei vorherigen Freitagen, an denen die IDF-Scharfschützen
insgesamt 32 unbewaffnete Demonstranten tötete?
Die Palästinenser
waren dieselben Palästinenser, die Demonstrationen waren dieselbe
Art von Demonstrationen, die Soldaten waren dieselben Soldaten,
die Scharfschützen waren dieselben Scharfschützen, die Kommandeure
waren dieselben Kommandeure.
Also, was hat sich
seit dem letzten Freitag verändert? Nur das Eine: Dieses Mal
gaben die Kommandeure klare Befehle, das Töten zu vermeiden,
und diesen Befehlen gehorchten die Scharfschützen. Genau wie
diese Scharfschützen den offensichtlich illegalen Befehlen,
die sie zuvor erhielten, gehorcht hatten. Das ist der ganze
Unterschied.
Es bedeutet auch, dass alle, die es wagten, ihre Stimme zum
Protest zu erheben, viel zu wenige in Israel, außerhalb Israels
jedoch mehr, dazu beigetragen haben, Leben zu retten. Im wahrsten
Sinne des Wortes.
Quelle Übersetzt von Inga Gelsdorf
From Deir Yassin to the Great Return March, Palestinians have
been massacred - 15. 4. 2018 - At a time when South
Africa is mourning the passing of the country’s beloved icon
of the freedom struggle Winnie Madikizela-Mandela, the world
is reeling from yet more evidence of Israel’s brutality.
In the full glare of the world’s cameras, Israel’s “Defence
Forces” have mown down Palestinian demonstrators in the Gaza
Strip. With men, women and children being shot and killed in
cold blood, we are reminded of the crude massacres perpetrated
in South Africa during the dark days of apartheid.
Whether it was Sharpeville or Boipatong, the gruesome murders
were as merciless under South African apartheid as the ongoing
horrors faced by Palestinians yearning for the freedom epitomised
in the struggles of Winnie Madikizela-Mandela. In reflecting
upon the life of Mama Winnie, parallels with young Palestinians
such as Ahed Tamimi, who face a torturous future under the jackboot
of Israeli apartheid, cannot and must not be avoided.
In his tribute to the Mother of South Africa’s struggle for
freedom, Chris Barron wrote, “In their darkest hour, when the
apartheid juggernaut seemed unchallengeable and their leaders
were doing life or in exile, she was the symbol of defiance.”
She was truly a giant who has inspired liberation movements
across Africa, Asia, Middle East, Europe and the Americas. Ahed
Tamimi and the brave Palestinians who dare to defy Israel are
cut from the same resistance cloth.
As gory images of protesters being hunted down like wild animals
confront the collective conscience of humanity, attention is
drawn yet again to the Zionist regime’s bloody history. It is
an era marked by deliberate ethnic cleansing of Palestine of
its indigenous population and the forceful imposition of a “national
home for the Jewish people” called Israel.
Academic and activist Mazen Qumsiyeh recalls that dozens of
massacres were committed during the run up to and after Israel’s
creation: “534 villages and towns were depopulated in a bizarre
20th century attempt to transform a multicultural/multi-religious
Palestine into ‘the Jewish state of Israel’.” One of these villages
was Deir Yassin. The horror experienced by its inhabitants during
April 1948 was gruesome and terrifying: “A young fellow tied
to a tree and set on fire. A woman and an old man shot in the
back. Girls lined up against a wall and shot with a submachine
gun. The testimonies collected by filmmaker Neta Shoshani about
the massacre in Deir Yassin are difficult to process even 70
years after the fact,” wrote Ofer Aderet in Haaretz.
Seventy years later and Palestinians are still being massacred.
An apparently unending process is targeting the children of
the soil. It’s a process characterised by the slaughter of innocents
whose only crime is that they are Palestinian.
Gaza’s protest action dubbed the Great Return March has its
genesis in Zionism’s original sin, the depopulation of Palestine
and the dispossession of its people. It tells the story of the
people who once enjoyed all of their land but are today confined
in open air prisons, sealed off from the outside world, under
siege and facing brutal death for desiring to live as free human
beings.
Gaza is even cut off from the rest of Palestine, with a merciless
siege imposed by apartheid Israel for the past 11 years; the
Palestinians in the territory are facing slow genocide. Furthermore,
although the international community, especially their Arab
neighbours Egypt,
>>>
The Great March of Return: Palestinian Refugees Defy Israel
- Since March 30, Palestinian Land Day, tens of thousands
of Palestinians in Gaza have set up tents along the northern
and eastern border with Israel in a symbolic act to claim their
human right as refugees to return to their homeland, a right
Israel has denied them for fear of losing its Jewish majority.
Every Friday demonstrators protest near the fence. For three
consecutive Fridays Israel has opened fire against unarmed Palestinians.
The United Nations human rights agency and human rights organizations
in Israel, Palestine and around the world have condemned Israel’s
use of lethal force.
>>>
17. 4. 2018
Skandalöse
Geschichtsklitterung
Wie der Autor Gerd Buurmann Israels 70. Geburtstag feiert/ Eine
Antwort
Arn Strohmeyer
An der Darstellung der Vorgänge an der Grenzanlage zwischen
Israel und dem Gazastreifen ist erneut deutlich geworden, wie
einseitig, parteiisch und manipulativ die Sicht der großen Mehrzahl
der deutschen Medien – Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen – auf
den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ist. Die
meisten deutschen Journalisten übernehmen kritiklos die israelische
Version des Geschehens, die vermutlich direkt von der Presseabteilung
der israelischen Armee oder den Propagandaabteilungen der Ministerien
(Hasbara) stammt. Zumeist wird da weder nach den historischen
Hintergründen noch nach politischen Kontexten – etwa nach Motiven
und Absichten der Palästinenser – gefragt. Der Hinweis auf die
„Terrororganisation“ Hamas reicht aus. Es gilt das israelische
Narrativ.
Dass eine solche Berichterstattung automatisch und unvermeidlich
Zensur beinhaltet, wird entweder gar nicht gesehen oder bewusst
in Kauf genommen. Denn Israel ist in deutschen Medien zumeist
der Leuchtturm der Demokratie im Nahen Osten, die Palästinenser
werden eher als unzivilisierte Barbaren angesehen, denen bisweilen
immer noch unterstellt wird, dass sie die Juden ins Meer treiben
wollen. Wie weit da eine nicht verarbeitete deutsche Schuld
wegen des Holocaust, Angst vor dem Antisemitismusvorwurf oder
Islamophobie den Blick auf Israel/Palästina verzerren, wird
zumeist gar nicht reflektiert. Da können – wie jetzt an der
Grenze zum Gazastreifen geschehen – Scharfschützen der
israelischen Armee Palästinenser, die friedlich gegen ihr Wegschließen
in einem Freiluftgefängnis und für die Rückkehr in ihre Heimat
demonstrieren, abknallen wie die Hasen (bisherige Bilanz 35
Tote und über 3000 Verletzte), es ändert nichts an dem idealisierten
deutschen Blick auf Israel.
Wird die israelische Interessenlage in den meisten deutschen
Medien also mit allen Mitteln verteidigt und die Realität des
zionistischen Staates ausgeblendet, gibt es in einer solchen
Berichterstattung oder Kommentierung aber sogar noch graduelle
Unterschiede. Eine solche journalistische Spitzenleistung in
dieser Rangordnung vollbrachte nun der Israel-Liebhaber Gerd
Buurmann, der bei Wikipedia als „deutscher Autor, Schauspieler,
Moderator und Regisseur“ aufgeführt wird. Dieser Autor antwortet
in dem Blog tychiseinblick.de auf einen ZEIT-Artikel mit der
Überschrift „70 Jahre Israel. Warum kommt das Land nicht zur
Ruhe?“. Was er da fabuliert, ist ein so hanebüchener Unsinn,
dass selbst eingeschworenen Zionisten die Zornesröte ins Gesicht
steigen müsste. Nun könnte man diesen Nonsens einfach übergehen
und keine weitere Beachtung schenken, aber naive Gemüter könnten
die Aussagen dieses Machwerks für bare Münze nehmen, und deshalb
ist Widerspruch geboten.
Gleich zu Beginn seiner Ausführungen wartet Buurmann mit erstaunlichen
Erkenntnissen auf: „Es stimmt einfach nicht. Juden besiedelten
nicht einst arabisches Land, sondern sie wurden einst von den
Römern vertrieben und dann nahmen Araber sich das Land. Das
jüdische Volk ist das älteste noch heute existierende Volk im
Nahen Osten. Juden sind die Ureinwohner des Nahen Ostens. (…)
Juden leben, lieben und siedeln im Nahen Osten länger als andere
Völker, die erst deutlich später erfunden wurden, wie die Palästinenser.
Diese treten als Volk erst im 20. Jahrhundert auf. (…) Nach
der Zerschlagung des jüdischen Volkes im Jahr 135 [Niederschlagung
des jüdischen Bar Kochbar-Aufstandes gegen die Römer] nannten
die Römer das Gebiet Palästina, um jeglichen Bezug zum jüdischen
Volk zu verwischen.“
In diesen wenigen Sätzen steht so viel Falsches und Ungereimtes,
dass man sich fragt, woher dieser Autor seine Kenntnisse bezieht.
Hätte er doch nur mal einen Blick in das Standardwerk des sehr
renommierten und anerkannten Alttestamentlers Herbert Donner
(„Geschichte des Volkes Israel und seiner Nachbarn in Grundzügen,
Göttingen 1984) geworfen, dann hätte er nicht einen solchen
Stuss geschrieben. Lange vor den Israeliten lebten um das Jahr
3000 v.u.Z. schon die Kanaanäer dort. Kanaan geriet um 1500
v.u.Z. unter ägyptische Herrschaft, dann eroberten und beherrschten
die Philister, Israeliten (die dort zwei kleine Stammeskönigtümer
gründeten), Assyrer, Babylonier, Perser, Mazedonier, Römer,
Byzantiner, Araber, Kreuzritter, Mamelukken und schließlich
die Osmanen das Land. Juden spielten in all diesen Jahrhunderten
politisch nur eine untergeordnete Rolle.
Unter dem Sammelnamen Kanaanäer werden die in dieser Region
ansässigen Stämme bezeichnet. Jüdische Stämme setzten sich erst
ab 1100 v.u.Z in harten Auseinandersetzungen mit den anderen
Bewohnern dort fest. Wie grausam sie dabei vorgingen – unter
dem Befehl ihres Kriegsgottes Jahwe – kann man im Alten Testament
detailliert nachlesen. Dass die Römer die Juden nach dem Aufstand
im Jahr 135 vertrieben hätten, ist auch ein Mythos. Der israelische
Historiker Shlomo Sand führt an, dass dafür keinerlei historische
oder archäologische Beweise vorlägen. Er schreibt, dass es nach
der Rebellion harte Repressionen gegen die Juden gegeben habe,
aber: „Kein einziger Einwohner Judäas wurde im Jahr 135 in die
Verbannung geschickt.“ Wie übrigens auch nach dem Aufstand im
Jahr 70, nach dem es auch keine Vertreibungen gab. Sand weist
darauf hin, dass die Römer so gut wie nie vertrieben hätten,
denn ihr Imperium lebte von den Steuereinahmen der Unterworfenen.
Mit Vertreibungen hätte das Imperium sich selbst geschadet.
In der Zeit nach dem Aufstand im Jahr 135 wurde Palästina zu
einem vorwiegend christlich beherrschten Gebiet. Viele Juden
ließen sich taufen. Es gab aber weiter einen jüdischen Bevölkerungsanteil
im Land. Die islamischen Eroberer brachten um 640 zwar radikale
Veränderungen für die Bevölkerung, nichts deutet aber – so Sand
– auf eine Vertreibung der Juden hin. Die muslimischen Eroberer
zwangen die Juden auch nicht zur Konversion, sondern praktizierten
eine eher tolerante Religionspolitik, was von den Juden sehr
begrüßt wurde,
>>>
Gerd Buurmann - Demagoge - "Spezialist" für Cybermobbing
>>>
Undemokratisch vom Jordan
bis zum Mittelmeer Gideon Levy - 15.04.2018
Das ist Zionismus als Rassismus
Israels Zusammenstoß mit der Realität in Gaza
Du riskierst seine Apartheid
Während diese Woche die Feierlichkeiten zum 70. Geburtstag Israels
näher kommen, leben 12 Millionen Menschen im Land. Manche sind
Staatsbürger, manche sind Einwohner, manche sind Gefangene,
und alle sind Untertanen. Das Schicksal eines jeden ist von
den Regierungsinstitutionen des Landes bestimmt worden.
An diesem Unabhängigkeitstag müssen wir einräumen, dass die
tatsächlichen Grenzen des Landes das Mittelmeer im Westen und
der Jordan im Osten sind und nicht nur die Westbank, sondern
auch den Gazastreifen umfassen. Israel kontrolliert dieses ganze
Territorium und jeden, der hier auf verschiedene Weise lebt,
auch wenn das vom rechtlichen Standpunkt nicht erwähnt wird.
Vergiß das Recht. Israel hat es schon vor langer Zeit aufgegeben.
In der Praxis regiert Israel es, die Westbank und den Gazastreifen.
Im Fall von Gaza genügt die Kontrolle von außen, das ist bequemer.
An Israels 70. Geburtstag ist der Zeitpunkt da anzuerkennen,
dass die Besatzung der Gebiete von 1967 nicht vorübergehend
ist. Sie war niemals so gemeint und wird es niemals sein. Die
Grenze von 1967 ist verwischt. Die Unterscheidung zwischen 1948
und 1967 existiert nicht.
Nur in den ersten 19 Jahren, einem kurzen Augenblick aus historischer
Perspektive, hat das Land ohne die (palästinensischen, Ü.) Gebiete
existiert. In der Bilanz der Geschichte ist die Besatzung ein
untrennbarer Teil von ihm, von seinem Charakter, seiner Regierung,
seiner Essenz, seiner DNA. Was hier für kurze Zeit existiert
hat und vergangen ist, wird nie zurück kommen.
Es ist unerlässlich, dass wir den Schleier von der angeblichen
vorübergehenden Natur der Besatzung reissen, der für manche
ein süßer Wahn, für andere eine gefährliche Bedrohung ist. Zwischen
einer vorübergehenden Besatzung und einer dauerhaften liegt
ein Abgrund.
In seinen frühen Jahren war Israel klein an Land und Bevölkerung,
aber seine Jugend, wie jedermanns Jugend, ging schnell vorbei.
Die meiste Zeit seiner Existenz hat Israel nicht mehr dem jungen
Mädchen geglichen, an das wir uns erinnern. Seine Tage als kleines
Land mit einer jüdischen Mehrheit sind vorbei, und die Uhr kann
nicht zurückgedreht werden. Es ist nicht mehr die kleine Frau
unserer Träume. Es ist die große Frau unserer Albträume.
An Israels 70. Geburtstag ist die Zeit gekommen anzuerkennen,
das Israel ein binationaler Staat ist, unter dessen Herrschaft
zwei Völker leben, die gleich groß sind. Es unterhält verschiede
Regierungssysteme für sie: ein demokratisches für Juden, Diskriminierung
für israelische Araber und Diktatur für Palästinenser. Es ist
keine gleiche Demokratie für alle seine Untertanen, was natürlich
heißt, dass es keine Demokratie ist.
Es ist keine Demokratie, in der das, was für das eine Volk erlaubt
ist, auch für das andere erlaubt ist. Wenn Israel an seinem
70. Geburtstag eine Demokratie genannt wird, wenn weniger als
die Hälfte seiner Untertanen in Freiheit leben, ist das nichts
anderes als ein Propagandatrick, der in einem größeren Ausmaß
funktioniert hat als man gedacht hätte.
Es sind nicht nur Israelis, die diese Realität verleugnen und
unterdrücken. Für die westliche Welt ist es bequemer auf Israels
aufgeklärtere Seite zu schauen, seine dunkle Seite zu ignorieren
und es weiter eine Demokratie zu nennen. Welches Land im Westen
hatte schließlich nicht auch einen solchen kolonialistischen
Hinterhof? Und wer könnte Israel wirklich damit konfrontieren,
einem Land, das aus Aschen erstanden ist.
Israel ist deshalb der Liebling des Westens, trotz allen leeren
Lippenbekenntnissen gegenüber den Palästinensern, und so hat
auch der Westen die Ausrede von der vorübergehenden Natur
der Besatzung angenommen: "Wartet nur, wartet noch ein bißchen
auf den 'Friedensprozess', und die Israels werden aus den (besetzten)
Gebieten abziehen." Deshalb ist es wichtig, dass die Lüge von
der vorübergehenden Natur der Besatzung offen gelegt wird.
Wenn die Besatzung nicht vorübergehend ist, dann ist es klar,
dass Israel keine Demokratie ist, sondern ein Apartheidsstaat
par excellence. Zwei Völker und zwei Rechtssysteme. So sieht
Apartheid aus, auch wenn es sie sich hinter Entschuldigungen
versteckt wie vorübergehend und Sicherheitsgründe, vom Recht
auf das Land bis zum Konzept des auserwählten Volkes, einschließlich
der göttlichen Verheißung und der messianischen Erlösung.
Diese Ausreden ändern nichts am Bild. In Südafrika, das ohne
Zweifel ein Apartheidstaat war, hat die Regierung ähnliche Ausreden
vorgebracht, um seine Existenz zu rechtfertigen. Niemand ist
darauf reingefallen. Aber bei Israel gibt es wirklich Leute,
die das glauben. Ein Unterschied zwischen Südafrika und Israel
ist, dass Israel stärker, entwickelter und besser an die Welt
angeschlossen ist. Und es hat es besser geschafft seine Apartheid
zu verschleiern.
Es ist groß, stark und nicht demokratisch. Israel unterdrückt
die Palästinenser mit verschiedenen Mitteln, mit einem Ergebnis:
Es gibt keinen einzigen freien Palästinenser in der Westbank
oder dem Gazastreifen. Ihr Schicksal wird von der Regierung
in Jerusalem und dem Verteidigungsministerium in Tel Aviv bestimmt,
sie haben keine Rechte, überhaupt keine. Ist das nicht Apartheid?
Ist das Demokratie?
Und jetzt auf zu den protzigen und stolzen Feiern zum Unabhängigkeitstag,
die die Kulturministerin Miri Regev geplant hat. Hoffentlich
regnet es nicht auf ihre Parade.
QuelleÜbersetzung: K. Nebauer
Eine unbekannte chemische Waffe gegen die Bevölkerung in Gaza
- Medizinische Dienste in Gaza berichteten am 13.4. 18 gegen
17.00 Ortszeit (14.00 h MEZ) von mehr als 520 Verwundeten
durch unbekannte Waffen, - ob durch Kugelgeschosse der israelischen
Armee oder Gasangriffe mit einer grünen Substanz, die bisher
unbekannt und offensichtlich sehr giftig ist.
Der Leiter des Shifa Krankenhauses , Dr, Mehdat, berichtete,
dass die genauen GPS-Koordinaten für Notfallambulanzen vor dem
Rückzug von mehreren zehntausend Demonstranten an das Komitee
des Roten Kreuzes gemeldet worden waren.
Und genau dort wurden die eingerichteten Hilfeposten am späten
Morgen beim Rückzug der Demonstrationsteilnehmer mit Gas besprüht.
Bis gegen 16.00 h Lokalzeit konnte das Gesundheitsministerium
zum Glück keinen Todesfall für diesen Tag melden; aber von 363
Verletzten mussten 256 weiter beobachtet werden, 107 mussten
in Krankenhäusern eingewiesen werden.
Von diesen 107
Patienten , darunter 20 Kinder, waren 59 durch richtige Kugeln
verletzt worden, 5 weitere durch mit Gummi ummantelte Kugeln,
24 durch giftiges Gas, 7 durch explodierte Munition, und 12
durch andere Ursachen! Der Zustand von 8 Verwundeten wurde als
„ernst“ bezeichnet, und der von 58 weiteren Patienten als „mittelschwer“.
Im Helferteam gab es 1 Verletzten durch Kugeln und 13 durch
giftiges Gas. aus dem französischen von G. Nehls
Avi
Primor kritisiert Besatzung und plädiert für Zwei-Staaten-Lösung
- Der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Primor,
hält eine Zwei-Staaten-Lösung für den Nahost-Konflikt nach wie
vor für unverzichtbar.
Primor sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), wenn Israel als
jüdischer Staat mit einer arabischen Minderheit weiter existieren
wolle, müsse es auf die besetzten Gebiete verzichten und den
Palästinensern einen Staat ermöglichen. Mit diesem müsse man
dann eng zusammenarbeiten, betonte Primor. Die derzeitige Lage
sei tragisch: Israel unterdrücke ein anderes Volk, das wegen
der Besatzung nicht zu einer Existenz in Würde kommen könne.
>>>
Stellungnahme von Mitgliedern des wissenschaftl. Beirats von
Attac Deutschland; Berlin, 15.04.2018 -
Wir verurteilen die Ausweitung
der verbrecherischen Kriegspolitik von USA, Großbritannien und
Frankreich auf dem syrischen Territorium mit Zustimmung der
Bundeskanzlerin
Die massive Schuldzuweisung der USA und ihrer Verbündeten an
die Adresse der syrischen und russischen Präsidenten Assad und
Putin nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma
sowie die jüngsten Militäreinsätze, verbunden mit der Kriegsdrohung
des US-Präsidenten Trump gegen Russland erwecken den Eindruck
einer von langer Hand geplanten Inszenierung zur Vorbereitung
eines in letzter Konsequenz gegen Russland gerichteten Krieges,
der in einen unkontrollierbaren globalen Flächenbrand einzumünden
droht.
Wir sind äußerst empört und besorgt über den verantwortungslosen
Umgang nicht zuletzt der Bundesregierung angesichts ihrer leichtfertigen
Unterstützung der Position der Regierungen in Großbritannien,
Frankreich und den USA. Anstatt auf diese mäßigend Einfluss
zu nehmen, gießt sie Öl in das Feuer.
Wir erklären: Giftgaseinsätze sind Kriegsverbrechen. Diese müssen
vor dem Haager Tribunal mit entsprechenden Konsequenzen verhandelt
werden. Jedwede kriegerische Handlungen auf Grund von Mutmaßungen
durch einen Staat oder ein Bündnis von Staaten stellen selbst
ein Kriegsverbrechen dar. Sie gehören ebenfalls vor das UN-Kriegsverbrecher-Tribunal.
Wir verurteilen die Haltung der deutschen Bundesregierung im
aktuellen Konflikt:
- Es ist politisch unverantwortlich, dass die Bundeskanzlerin
und der Außenminister sich im Skripal-Fall die Schuldzuweisungen
der britischen Regierung gegen Russland zu eigen gemacht haben.
- Es ist ein Skandal, wenn der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses
im Bundestag, Norbert Röttgen, öffentlich und bisher unwidersprochen
kundtut, dass „Unschuldsvermutung und rechtstaatliche Verfahren
nur für innerstaatliche Strafverfahren“ gelten und „die Übertragung
rechtsstaatlicher Grundsätze auf internationale Beziehungen
wirklich Unsinn“ sei. Herr Röttgen wirft damit sämtliche auf
Grund der Nazi-Kriegsverbrechen entwickelten UN-Regeln, -Verfahren
und -Institutionen, wie den Haager Gerichtshof und die Menschenrechtkonvention,
ja das Völkerrecht insgesamt, über Bord.
- Es ist nicht nachvollziehbar, wenn Frau Merkel sich faktisch
hinter Trump, den unberechenbaren US-Präsidenten, stellt und
behauptet, „die Evidenz, dass dort Chemiewaffen eingesetzt wurden,"
sei "sehr, sehr klar und sehr deutlich", um dann indirekt Assad
und Putin für den angeblichen Giftgaseinsatz in Syrien verantwortlich
zu machen. Es ist nicht hinnehmbar, dass sie die Mitwirkung
der Bundesrepublik an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg
ankündigt.
- Wir verlangen von der Bundesregierung, sich von der Politik
der Regierungen in Großbritannien, Frankreich und den USA, die
den Weltfrieden aufs Äußerste bedrohen, klar zu distanzieren
und deutsche AWACS-Flugzeuge im Rahmen der US-geführten „Anti-IS-Allianz“
sofort zurückzubeordern.
- Wir fordern die Bundesregierung und das deutsche Parlament
eindringlich auf, die Rüstungsausgaben unter keinen Umständen
zu erhöhen und darauf hinzuwirken, dass der NATO-Beschluss zu
ihrer Erhöhung auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ersatzlos
zurückgenommen wird.
V.i.S.d.P.: Prof. Dr. Mohssen Massarrat, Mohssen.Massarrat@uos.de,
Tel: 0176-96746309
UnterzeichnerInnen: Prof. Dr. Michael Brie, Prof. Dr. Wolfgang
Däubler, Prof. Dr. Peter Herrmann, Prof. Dr. Rudolf Hickel,
Dr. Fritz Storim, Prof. Dr. Michael Schneider, Prof. Dr. Mohssen
Massarrat, Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Prof. Dr. Armin
Bernhard, Prof. Dr. Frigga Haug, Prof. Dr. Wolfgang Fritz Haug,
Dr. Werner Rügemer, Prof. Dr. Wolfgang Neef, Prof. Dr. Frieder
Otto Wolf, Prof. Dr. Stefan Bestmann, Dr. Lydia Krüger, Prof.
Dr. Rudolph Bauer, Prof. Dr. Birgit Mahnkopf, apl. Prof. Dr.
Nico Paech, Prof. Dr. John Neelsen, Prof. Dr. Ulrich Duchrow,
Prof. Dr. Ingrid Lohmann, Dr. Lutz Mez, Prof. Dr. Ulrich Brand,
Prof. Dr. Klaus Meschkat, Dr. Thomas Sablowski, Dr. Josef Berghold,
Prof. Dr. Jörg Reitzig, Prof. Dr. Norman Paech
Liberman said because Israel
is at war with Gaza, it would generally only allow humanitarian
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