Sonntag, 18. Juli 2010

18.7.2010 - Poll: Most Americans would back Israel attack on Iran - 56 percent of Americans support an Israeli strike to prevent Iran from building nuclear weapons, according to a poll conducted by a U.S. research firm. - Shlomo Shamir and Haaretz Service - More than half of Americans would support Israel taking military action against Iran, according to a poll released on Wednesday. The poll was conducted by TIPP, the polling unit of TechnoMetrica Market Intelligence, a U.S. research firm of both syndicated and custom Market Research solutions.

5.6.2010 - Verwirrung um iranischen Vorwurf - Teheran beklagt sich darüber, dass iranische Linienmaschinen in Deutschland und Grossbritannien nicht mehr betankt werden. Die Behörden in Europa weisen diese Behauptung zurück. - Sowohl die deutsche Niederlassung der Fluggesellschaft Iran Air als auch die Flughäfen Frankfurt am Main und Köln teilten am Montag mit, Flugzeuge aus dem Iran würden mit Treibstoff versorgt und könnten starten. Zuvor hatte der Sekretär des Verbandes iranischer Fluggesellschaften, Mehdi Alijari, nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Isna gesagt, nach dem Inkraftsetzen von Sanktionen der USA und anderer Länder gegen die Islamische Republik bekämen iranische Linienflugzeuge bereits seit Donnerstag auf Flughäfen in Deutschland, Grossbritannien und in den Vereinigten Arabischen Emiraten keinen Treibstoff mehr. >>>

Teheran- Berlin und London verweigern Passagierfliegern Kerosin

4.7.2010 - Suche nach Kriegsanlaß - Analyse. Gerüchte über Angriffsvorbereitungen gegen Iran sind unglaubwürdig. Ein ­militärischer Konflikt könnte dennoch nahe bevorstehen - Knut Mellenthin - Seit der Verabschiedung der vierten Sanktionsresolution des UN-Sicherheitsrats am 9. Juni überschlagen sich die Gerüchte und Mutmaßungen über bald mögliche militärische Angriffe gegen Iran. Sie erreichen eine Umlaufgeschwindigkeit und Verbreitung, die ohne das Internet unvorstellbar wäre. Indessen werden solche Geschichten schon seit mindestens sechs Jahren regelmäßig von unterschiedlichen, nicht immer präzise zu identifizierenden Stellen in die Welt gesetzt. >>>

6.5.2010 - Was hat der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad auf der NPT-Überprüfungskonferenz der Vereinten Nationen in New York wirklich gesagt? - (pdf)  Rede des iranischen Staatspräsidenten auf der UN-Überprüfungskonferenz für den NPT-Vertrag am 3.5.2010 - (...)  Sehr geehrter Vorsitzender – Sehr geehrte Damen und Herren! Ich danke Gott, dass er die Möglichkeit verliehen hat, über eine der wichtigsten internationalen und gemeinsamen Fragen miteinander zu sprechen. Zweifelsohne gehören die Tagungen dieser Versammlung über die Berichtigung und Vervollständigung des NPT-Vertrages zu ihren wichtigsten Sitzungen. Werte Freunde! Die Suche nach beständiger Sicherheit ist ein natürliches, im Seelen-Urgrund des Menschen verankertes, historisches Anliegen. Die Gottesgesandten und religiösen Reformer verfolgten im Licht des Glaubens an Gott und des göttlichen Wissens Anweisungen, deren Durchführung ein ruhiges und sicheres Leben in beiden Welten gewährleistet. Aus ihrer Sicht besteht das Ideal einer menschlichen Gesellschaft in einer Weltgemeinschaft, die auf dem Glauben an den Einen Gott und auf der Gerechtigkeit basiert, von Sicherheit, Liebe und Brüderlichkeit angefüllt ist und die der beste Diener Gottes zusammen mit Jesus Christus – gegrüßt sei er – und den anderen großen Reformern anführt. Solange keine kontinuierliche Sicherheit verspürt wird >>

Ausweg suchen - Iran will aus der Sackgasse westlicher Gesprächsverweigerung im Atomstreit. Unklarheit über Vorschlag Brasiliens - Knut Mellenthin - Wohl eher voreilig berichteten am Mittwoch einige Medien, daß Iran ein brasilianisches Vermittlungsangebot akzeptiert habe, um die festgefahrenen Verhandlungen über sein ziviles Atomprogramm wiederzubeleben. Ausgangspunkt der Unklarheiten war eine knappe, aus nur vier Sätzen bestehende Meldung auf der offi­ziellen Website des iranischen Präsidenten. Sie hatte folgenden Wortlaut: »Der venezolanische Präsident Hugo Chávez rief Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der sich in New York befindet, an und tauschte mit ihm Standpunkte über Themen von beiderseitigem Interesse aus >>>

All the nukes that’s fit to print (cont’d) - Ali Gharib - The infographic accompanying yesterday's New York Times article on the U.S.'s attempt to head off a Middle Eastern nuclear arms race is -- as one might have expected -- missing a little bit of ink. Guess where? >>>

Harte Worte sind nicht der richtige Weg im Iran-Atomkonflikt. - Überflüssige Eskalation - Andreas Zumach - Schon vor Beginn der New Yorker Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags waren die Erfolgsaussichten gering. Mit ihren Eröffnungsreden haben Irans Präsident Ahmadinedschad und US-Außenministerin Clinton die Gefahr des Scheiterns der Konferenz noch erhöht. Ahmadinedschad formulierte eine eindeutige Absage an die Entwicklung und den Besitz von Atomwaffen und unterbreitete sinnvolle, konkrete Vorschläge zur Stärkung des Vertrages und für seine Erweiterung zu einem atomaren Abrüstungsabkommen. Hätte es der iranische Präsident dabei belassen, er hätte die verdiente Aufmerksamkeit bekommen. Stattdessen provozierte Ahmadinedschad mit seinen Polemiken >>>

Inside Story - Putting the world at risk?

4.4.2010 - Steht ein Angriff der USA auf den Iran bevor? - Alex Lantier - In den letzten Wochen gab es mehrere Presseberichte und Äußerungen von Militärexperten, die stark darauf hindeuten, dass entweder die Obama-Regierung oder die israelische Regierung oder beide sich auf einen Angriff auf den Iran vorbereiten. Einige der Presseberichte waren so detailliert und provokativ, dass schwer zu unterscheiden war, ob es Berichte über tatsächliche militärische Planungen waren, oder ob sie "lediglich" den Druck auf das klerikale Regime in Teheran erhöhen sollten >>

 Man ist dabei, einen Krieg gegen „dieses“ Land zu führen! - Kourosh Ziabari - Das Geschwätz über die Möglichkeit eines Militärschlags gegen den Iran geht in diesen Tagen wieder um. Präsident Obama,  über dessen Friedensnobelpreis ich mich noch immer wundere, hat eingestanden, dass der  vorherige Präsident Bush  mit seiner Überzeugung recht hatte, der Iran stelle eine ernsthafte Bedrohung für die internationale Gemeinschaft dar; Russland zieht sich feige von seiner Position zurück und schließt sich dem Rest der tyrannischen Mächte an, die für Sanktionen gegen den Iran sind; angeschürt von Israel und der  AIPAC legen die gemeinsamen amerikanischen Medien die Grundlage, um die Öffentlichkeit energisch vorzubereiten und sie davon zu überzeugen, dass der Iran das gefährlichste Land im Nahen Osten ist und so bald wie möglich entwaffnet werden sollte >>>

Rätselhafte Verlagerung des iranischen Urans - David A. Sanger – THE NEW YORK TIMES - Übersetzt von Wolfgang Jung - Warum hat der Iran fast seinen ganzen Vorrat an schwach angereichertem Uran in einer leicht zu bombardierenden oberirdischen Anreicherungsanlage untergebracht? – fragt die NEW YORK TIMES? >>>

Kommentar von Wolfgang Jung - Die einfachste Erklärung für das Verhalten des Irans hat die NEW YORK TIMES geflissentlich übersehen. Der Iran könnte seinen kompletten Uranvorrat auch deshalb unter Aufsicht von IAEA-Inspektoren in eine einzige Anreicherungsanlage verlegt haben, damit ihn Israel und die USA nicht länger verdächtigen können, in geheimen unterirdischen Anlagen am Bau einer Atombombe zu arbeiten >>>

Mohssen Massarrat - (pdf)  Offener Brief anlässlich des Iran-Atomkonflikts - An Kerstin Müller, MdB, Sprecherin der Grünen für Außenpolitik und Omid Nouripour, MdB, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen - Sehr geehrte Frau Müller, sehr geehrter Herr Nouripour, Sie beide haben in diversen Stellungnahmen bzw. Zeitungsinterviews einen Krieg gegen den Iran anlässlich der Verschärfung des Atomkonflikts abgelehnt, gleichwohl sich aber für gezielte Sanktionen ausgesprochen, die nur das Regime, nicht aber die Menschen im Iran treffen sollen. Diese Differenzierung ehrt Sie zwar in humanistischer Hinsicht, sie lenkt aber die öffentliche Meinung vom eigentlichen Hintergrund des Konflikts ab. Fakt ist, dass es im Mittleren und Nahen Osten ein regionales Sicherheitsdilemma gibt, seit Israel mit seinem Atomarsenal die nukleare Vorherrschaft in der Region innehat. Eine Reduktion dieses m. E. unbestreitbaren Sicherheitsdilemmas allein auf Irans Atomprogramm ist nicht nur einseitig, sondern auch die Hauptursache dafür, dass der über 7 Jahre andauernde Atomkonflikt mit dem Iran bisher ungelöst geblieben ist. Die Fortsetzung dieser einseitigen Politik läuft aller Wahrscheinlichkeit nach darauf hinaus, dass der Konflikt weiter eskaliert. >>>

Rückenstärkung für Iran - Westlicher Konfrontationskurs gegen Teheran stößt zunehmend auf Widerspruch. Blockfreie betonen uneingeschränktes Recht auf zivile Nutzung der Kernenergie - Knut Mellenthin - Im Streit um das iranische Atomprogramm stoßen die USA und ihre Verbündeten bei der Mehrheit der UN-Mitglieder auf Widerspruch. In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung hat die Gruppe der Blockfreien (NAM), zu der 118 Länder zählen, ihre Unterstützung für die iranische Posi­tion bekräftigt. Den Vereinten Nationen gehören zur Zeit 192 Staaten an. Die Stellungnahme der NAM macht deutlich, daß die westlichen Regierungen lügen, wenn sie sich in ihrem Konflikt mit dem Iran auf »die internationale Gemeinschaft« berufen und behaupten, Iran sei »völlig isoliert«. >>>

Journalismus und was manche dafür halten....  - Eine Verwechslung zerstörte das Leben von Neda Soltani, sie musste ihre Heimat verlassen. Eine Geschichte über das Versagen von Journalismus und Social Web. - Miriam Bunjes - Das Foto der 32-jährigen Neda Soltani ist überall im Netz. Darunter steht "Neda Agha-Soltan", "Neda Soltani", manchmal auch "Neda Soltan" oder "Neda Agha-Soltani". Gemeint ist damit die auf einer Demonstration erschossene Neda – genannt "Engel des Iran". Das Foto der unschuldig lächelnden Frau mit Kopftuch wird auf Demonstrationen gegen das iranische Regime getragen – es ist ein weltweites Symbol des iranischen Freiheitskampfes. Doch die Frau auf dem Bild ist nicht tot. Neda Soltani lebt in der Nähe von Frankfurt. In einem Asylbewerberheim, denn das Foto hat ihr altes Leben zerstört. >>>

Muslims Are Their Own Worst Enemy  - Muslim disunity has made it possible for Israel to dispossess the Palestinians, for the U.S. to invade Iraq - Paul Craig Roberts - Muslims are numerous but powerless. Divisions among Muslims, especially between Sunni and Shi’ites, have consigned the Muslim Middle East to almost a century of Western control. Muslims cannot even play together. The Islamic Solidarity Games, a regional version of the Olympics, which were to be held in April in Iran, have been cancelled, because the Iranians and the Arabs cannot agree on whether to call the body of water that separates Iran from the Arabian Peninsula the Persian Gulf or the Arabian Gulf. Muslim disunity has made it possible for Israel to dispossess the Palestinians, for the U.S. to invade Iraq, and for the U.S. to rule much of the region through puppets. For example, in exchange for faithful service, Egypt receives $1.5 billion a year from Washington, which enables President Mubarak to buy off opposition. The opposition had rather have the money than support the Palestinians. Therefore, Egypt cooperates with Israel and the U.S. in the blockade of Gaza. >>>

Das Ende der Theokratie? - Mohssen Massarrat - (pdf) Iran steht vor einer neuen Revolution. Die Wahlen und deren offensichtlicher Betrug haben die Spaltung des Landes zu Tage gefördert. Die theokratische Herrschaft kann sich nur noch durch einen ölgeförderten Klientelismus am Leben erhalten und steht nun dort, wo der Schah vor dreißig Jahren gestanden hat. Nur durch eine kluge Politik, die auch Versöhnung bietet, kann ein friedlicher Machtwechsel herbeigeführt und die Demokratisierung des Landes ermöglicht werden. Es ist nun einige Monate her, seit im Iran eine neue revolutionäre Situation entstanden ist. Dabei hat sich die Führung der Islamischen Republik offensichtlich dafür entschieden, die Theokratie nur noch mit der Macht der Bajonette und der Öleinnahmen für eine Weile künstlich am Leben zu erhalten. Es steht fest: Ayatollah Khamenei hat bei der überwältigenden Mehrheit des durch und durch islamischen Volkes seine Legitimation verloren.  >>>

Nuklearwaffen sollen abschrecken - Experte: Irans Bombe bedroht Israel nicht - Sanktionen gegen den Iran werden nach Ansicht des Sicherheitsexperten Bertram keine Wirkung haben. "Beim Iran handelt es sich um ein durch Sanktionen gehärtetes Regime, das sich auf diese Weise nicht zu etwas zwingen lassen wird", sagt Bertram im Interview mit n-tv.de. Der Westen sollte sich im Konflikt mit dem Regime zudem nicht nur auf die Nuklearfrage beschränken und eine Entspannungspolitik wie zu Zeiten des Kalten Krieges betreiben. Denn selbst wenn Teheran eines Tages Atomwaffen besitzen sollte: "Die iranische Bombe wird die Sicherheit Israels nicht entscheidend beeinträchtigen", sagt Bertram. >>>

Aufrüstung gegen Iran - Knut Mellenthin - In einem ungewohnten Gleichklang haben Washington Post und New York Times am Wochenende die Stationierung US-amerikanischer Waffensysteme in mehreren Staaten der arabischen Halbinsel gemeldet. Angeblich sollen sie der Abschreckung und Abwehr iranischer Reaktionen auf Militärschläge der USA oder Israels dienen. Da die Berichte beider großen Tageszeitungen neben bekannten älteren Informationen ausschließlich Aussagen von anonym bleibenden »Regierungsbeamten« enthielten, ist von einer konzertierten Propaganda­aktion auszugehen, die von staatlichen Stellen ausgelöst wurde. Was die New York Times am Sonntag über die amerikanischen Aufrüstungsmaßnahmen am Golf schrieb, gilt auch für die Artikel der beiden Blätter: »Sie scheinen Teil einer koordinierten Regierungsstrategie zur Steigerung des Drucks auf Iran zu sein.« >>>

23.1.2010 - Propaganda für den Krieg - US-»Denkfabrik« erwartet israelischen »Präventivangriff« auf Iran und empfiehlt Washington Unterstützung - Knut Mellenthin - Mit den »Implikationen« eines israelischen »Präventivangriffs« auf den Iran beschäftigt sich eine dieser Tage veröffentlichte Studie der US-amerikanischen Heritage Foundation. Sie gehört zu den sogenannten Think Tanks, die Einfluß auf die Regierungspolitik zu nehmen versuchen. Die Heritage Foundation hatte schon im Juli 2000 Empfehlungen für eine »neue Afghanistan-Politik« veröffentlicht, die ganz klar auf einen Angriffskrieg orientierten. Auch an der politisch-psychologischen Vorbereitung des Überfalls auf den Irak war das Institut maßgeblich beteiligt. >>>

02.01.2010: Iran: Revolution gegen Revolution  - Behrouz Khosrozadeh -  Wie ist momentan die Kräftekonstellation? - Die radikale sowie ein Teil der traditionellen Geistlichkeit bilden die klerikale Stütze der Regierung. Erstere produziert die radikalsten Drohgebärden gegen die Oppositionsführung. Dazu kommen die zivilen Anhänger, von denen viele dank der Vetternwirtschaft des Regimes Privilegien genießen. Die würden sie alle, nebst ihrer Freiheit, bei einem Sturz verlieren. Von den Universitätsangehörigen verteidigt nur ein winziger Teil die Regierungspolitik. Gestützt wird sie aber von einem Teil der Basarhändler und einer Gruppe von Madahs. Bei letzteren handelt es sich um Gewalt verherrlichende Prediger, die in religiösen Veranstaltungen Gedichte rezitieren und stets Chamenei und die Regierung hochleben lassen. Sie spielen eine große Rolle bei der Organisierung der zivil gekleideten Schlägermiliz gegen die Oppositionellen. Anhänger hatte das Regime bislang vornehmlich auf dem Lande. Deren Zahl allerdings schrumpft nach der miserablen ökonomischen Bilanz der Regierung rapide >>>

U.S. Intelligence Found Iran Nuke Document Was Forged - Gareth Porter -  U.S. intelligence has concluded that the document published recently by the Times of London, which purportedly describes an Iranian plan to do experiments on what the newspaper described as a “neutron initiator” for an atomic weapon, is a fabrication, according to a former Central Intelligence Agency official. Philip Giraldi, who was a CIA counterterrorism official from 1976 to 1992, told IPS that intelligence sources say that the United States had nothing to do with forging the document, and that Israel is the primary suspect. The sources do not rule out a British role in the fabrication, however. >>>

Debatte zum Iran

Notiz von Mohssen Massarrat vom 20.12.09 anlässlich der Kontroverse „Linke und Iran“ im ND vom 18.12.09 - Liebe Kollegen, ich bin erstaunt über die Angriffe von Herrn Mellenthin gegen meine Person. Ich möchte mich nicht auf dasselbe Niveau begeben, beschränke mich lediglich auf den Hinweis, dass ich gegenüber der Atompolitik der iranischen Regierung sehr wohl, und zwar seit langem, für ein anderes friedenspolitisches Konzept, nämlich die gemeinsame Sicherheit im Mittleren und Nahen Osten eintrete, das auf den Abbau aller Atomwaffen in der Region (d. h. also auch die israelischen Atomwaffen) und die Abrüstung bei konventionellen Waffen abzielt. Dies ist m. E. eine viel bessere Alternative als eine Aufrüstung auf der iranischen Seite, um dem Sicherheitsdilemma (atomare Überlegenheit Israels) Paroli zu bieten. Es müsste doch möglich sein, auf der eigenen Analyse der Fakten und Konsequenzen die Atom-Politik der iranischen Regierung zu kritisieren ohne gleich mit solchen Initiativen wie "Stop the Bomb", die einen Krieg gegen Iran geradezu herbeiwünschen,  in einen Topf geworfen zu werden. >>>

Das Recht auf seiner Seite - Knut Mellenth - (...) Einige frühere Linke, die sich hauptsächlich in der deutsch-österreichischen Kampagne »Stop the Bomb« zusammengeschlossen haben, versuchen mit ihren freilich nicht hoch einzuschätzenden Mitteln und Möglichkeiten, zur internationalen Isolierung der Regierung in Teheran und zur Zerstörung der europäischen Wirtschaftsbeziehungen mit Iran beizutragen. In diesem Sinn kritisieren sie die Bundesregierung von rechts und werfen ihr »Beschwichtigungspolitik« vor. In Gestalt des Bundesarbeitskreises (BAK) Shalom und einiger gut platzierter Einzelpersonen hat die Kampagne gegen Iran auch in der Partei DIE LINKE ihre Stützpunkte. Die deutsche Linke im weiteren Sinn tut sich verständlicherweise schwer mit Iran. Das stark von religiöser Engstirnigkeit und falscher Moral geprägte System des Landes hat zwar eine nicht zu ignorierende Basis in erheblichen Teilen der Bevölkerung. Es wird aber von vielen Menschen, vor allem in der Metropole Teheran, als unerträgliche Unterdrückung empfunden. >>>

Auf die Spitze getrieben - Mohssen Massarrat - Welcher Iran und welche linken Bewegungen? Ist da die theokratische Herrschaft von Ali Khamenei und Mahmud Ahmadinedschad gemeint, der sich nur noch mit offener Gewalt an der Macht halten kann, wie wir dies erneut am 7. Dezember, dem Tag der Studenten, in Iran gesehen haben? Oder ist ein Iran gemeint, der gegenwärtig dabei ist, den Weg der Überwindung dieser Herrschaft zu gehen und den begonnenen Demokratisierungsprozess weiterzuentwickeln. Sind mit linken Bewegungen diejenigen gemeint, die ihre Identität durch das Ziel eines abstrakten Sozialismus definieren und ihre Bündnispolitik in der Dritten Welt entlang des antiimperialistischen Feindbildes nach der Devise »Der Feind meines Feindes ist mein Freund« bestimmen? Oder sind jene linken Bewegungen gemeint, die aus historischen Erfahrungen gelernt haben und das Ziel einer gerechten Gesellschaft, für die sie streiten, vom Weg und von den Methoden zur Erreichung des Ziels nicht trennen und davon überzeugt sind, dass Gerechtigkeit, Emanzipation und eine andere Welt nicht mit Staatsgewalt à la Lenin, Stalin, Mao etc., sondern nur auf demokratischem Wege zu erreichen ist. >>>

Sind wirklich alle Iraner so grün? - Nasrin Parsa, seit 1985 in Deutschland lebende Publizistin, über die iranische Opposition - ND: Frau Parsa, war Ihre Reise nach Iran, in das Land Ihrer Geburt, ausschließlich durch Ihre journalistische Neugier motiviert? Parsa: Die westlichen Länder haben die »Grüne Welle« (so nennt Parsa die häufig in ihre Symbolfarbe gekleideten Demonstranten gegen die Regierung – d.R.) massiv unterstützt; so stark, dass ich mich fragte: »Wer sind die?« Tatsächlich wurden im Westen, darunter in Deutschland, wie ich feststellen konnte, vor Demonstrationen der Opposition unheimlich viele Plakate mit Slogans des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir Hussein Mussawi verteilt, die großenteils im Ausland gedruckt worden waren. Und ich denke, der Druck ist nicht billig gewesen. >>>

Von Persien zum Iran - Gaby Weber - Die richtigen Arier - Seit Monaten geistert sie durch Internet und Emailketten: die Theorie von der "Einflüsterung des Namens Iran durch die Nazis". Nach dieser Theorie soll der persische Botschafter in Berlin glühender Anhänger des Nazi-Regimes und insbesondere von Hitlers Reichsbankpräsidenten Hjalmar Schacht gewesen sein. Schacht habe die persische Regierung überzeugt, das Land in "Iran", in farsi: Land der Arier, umzubenennen, weil sich der Schah Reza Khan vollkommen mit den rassistischen Zielen des Dritten Reiches identifiziert habe. Als Quellennachweis wird ein Professor Eshan Yarshater erwähnt.[1] Die Theorie klingt gut und zeitgemäß, rückt sie doch den Iran in Nazinähe. Sie hat nur einen Haken: sie stimmt nicht. >>>

Souveränität als Störfall - Mohssen Massarrat - Die Gespräche zwischen Teheran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sollen zu einer Urananreicherung für iranische Anlagen im Ausland führen - Dass sich der Konflikt über das iranische Nuklearprogramm erneut zuspitzt, war zu erwarten. Die Regierung Ahmadinedjad demonstrierte mit der Bekanntgabe einer neuen Urananreicherungsanlage unweit der Heiligen Stadt Qom und einigen Raketentests ihre unnachgiebige Haltung. >>>

Wie geht es weiter? - Obama und der Iran-Atomkonflikt - Mohssen Massarrat  - Das am 1. Oktober geführte Gespräch zwischen Iran und der Sechser-Gruppe, den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland, in Genf brachte kein erkennbares Ergebnis hervor. Die erneute Zuspitzung des Konflikts – er begann im Frühjahr 2003 - war zu erwarten. Irans Regierung demonstrierte mit der Bekanntgabe einer neuen Urananreicherungsanlage unweit der Heiligen Stadt Qom und darauf folgend einer Testserie von Raketen ihre unnachgiebige Haltung. Die Regierungen der USA; Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands werfen Iran Rechtsbruch und die heimliche Fortsetzung ihres militärischen Atomprogramms vor, Irans Regierung bestreitet das und pocht auf das ihr im NPT verbriefte Recht, eigene Urananreicherungsanlagen zu bauen. Bei der einen Seite verstärkt sich der Verdacht, die tief unter der Erdoberfläche gebaute neue Anlage diene der Herstellung von bombentauglichem Uran, die andere Seite rechtfertigt diese Maßnahme mit Drohungen der USA unter Bush und Israels Regierung, Irans Anreicherungsanlage in Natanz zerstören zu wollen. Eine nüchterne Betrachtung jenseits der >>>

Der Iran und sein Atomprogramm - Eine völkerrechtliche Betrachtung - (pfd) Dr. Yvonne Schmidt - Seit mehreren Jahren ist der Iran im Zusammenhang mit dem vor rund 15 Jahren wieder intensiv aufgenommenen aber schon vor Jahrzehnten begonnenen Atomprogramm in die internationalen Schlagzeilen geraten. Gegenstand dieses Artikels ist die Darstellung völkerrechtlicher Fragen rund um das Atomgramm des Iran. Der erste Teil stellt eine allgemeine Erläuterung zum Atomwaffensperrvertrag (NVV) sowie der beiden IAEO Sicherungsabkommen INFCIRC/153 und INFCIRC/ 540 dar, um die völkerrechtlichen Grundlagen des zur Anwendung kommenden Kontroll- und Verifikationsregimes in grundsätzlicher Hinsicht zu erklären. Der zweite Teil geht dann in spezifischer Weise auf das Atomprogramm des Iran ein. >>>

Schlachtplan: Wenn Israel den Iran zuerst angreift - Das Washington Institute for Near East Policy trommelt für einen Luftkrieg Israels und der USA gegen den Iran, der Wochen bis Monate dauern könnte und in dem täglich Hunderte von Angriffen auf bis zu 10.000 Ziele geflogen werden sollen. - Wolfgang Jung - Die Gefahr, dass Israel einen Luftkrieg mit dem Iran anzettelt, den die USA umgehend ausweiten, wird immer größer. Der bekannte investigative US-Journalist Seymour M. Hersh hat in seinem bereits Anfang April 2006 publizierten Artikel "Die Iran-Pläne" (1) Folgendes mitgeteilt: >>>

Der Würfel ist gefallen - Kampagne gegen den Iran - Knut Mellenthin - Sechs Tage vor dem geplanten Treffen in Genf zwischen Vertretern des Iran und der Sechsergruppe aus USA, Rußland, China und dem EU-Trio steht das Scheitern dieser Begegnung bereits fest. Die von den Regierungen der USA, Frankreichs und Großbritanniens am Freitag losgetretene verlogene Propagandakampagne gegen eine angebliche iranische Geheimanlage hat das »Fenster der Gelegenheit« mit einem lauten Knall zugeschmettert. >>>

Obama and the West’s Double Standards on Iran - Kim Petersen - A double whammy has hit Iran in recent days. First, much of the western world and western corporate media continued its rude behavior toward Iran through demonization of its president Mahmoud Ahmadinejad. Second, Iran made known a second uranium enrichment facility in a mountain near the Shiite holy city of Qom for which it has attracted much western criticism.1 - On 23 September, many western delegates walked out of the United Nations General Assembly chambers during Ahmadinejad’s speech. The United States accused Ahmadinejad of using “hateful, offensive and anti-Semitic rhetoric.” Canada boycotted the address because, according to Canadian prime minister Stephen Harper, Ahmadinejad had said “absolutely repugnant” things about Israel. Neither country quoted what was repugnant or anti-Semitic. >>>

Rede des iranischen Staatspräsidenten vor der 64. UNO-Vollversammlung in New York am 23.9.2009 - deutsche Übersetzung >>

Verbrechen im Namen Allahs - Behrouz Khosrozadeh - Ein Blick in düstere 30 Jahre Islamische Republik - In der Regel muss ein Coup de Etat innerhalb von 24 Stunden die Lage unter Kontrolle haben, ansonsten gilt es als gescheitert, wie eine Faustformel lautet. Zwei Monate nach den gestohlenen Wahlen wagt es das Regime immer noch nicht, die Oppositionsführer Mousavi und Karubi zu verhaften. Allerdings wird seit einigen Tagen in regierungsnahen Blättern und seitens der radikalen Mullahs und Kommandeure der Revolutionswächter (Sepah-e Pasdaran) verstärkt ihre Verhaftung (auch Khatamis) verlangt. Die Oppositionsführer hatten längst ihre Beschwerde gegen den Wahlbetrug mit stichhaltigen Argumenten und Beweisen an den Wächterrat geschickt. >>>

»Demonstranten mehr Macht« - US-Außenministerin Clinton bestätigt Einmischung im Iran - Rainer Rupp - Die USA haben die Proteste im Iran gegen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl unterstützt. Das bestätigte US-Außenministerin Hillary Clinton in einem am Sonntag auf CNN ausgestrahlten Interview, das sie dem Journalisten Fareed Zakaria bereits auf der ersten Station ihrer derzeitigen Afrika-Reise Mitte vergangener Woche in Nairobi gegeben hatte. Zwar habe die Regierung in Washington alles vermieden, was in der Öffentlichkeit den Eindruck von Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Iran wecken könne, doch habe das US-Außenministerium »hinter den Kulissen eine Menge getan«, so Clinton. >>>

Clinton: US Supported Iran Protesters ‘Behind the Scenes’ - Jason Ditz - In an interview today on CNN’s GPS with Fareed Zakaria, Secretary of State Hillary Clinton said that while the US didn’t want to come out too publicly in favor of the protesters in the wake of Iran’s disputed June elections, the State Department was “doing a lot” behind the scenes to support the opposition. Secretary Clinton said it was a difficult situation because there was concern that US backing might lead Iran’s leaders “to use us to unify the country against the protesters.” Still, she insists the State Department “were doing a lot to really empower the protesters” including pressing Twitter to delay a scheduled service outage. >>>

Analysis of the Results of the Presidential Elections 2009 in the Islamic Republic of Iran - Why the outcome of the elections of the 12th June 2009 cannot be considered as legitimated? - This is a Publication of the United Republicans of Iran - Executive Council - Authors: Masoud Azari, Behrooz Bayat >>>

Nachgetragen - Blog von Joachim Guilliard - Fragen und Antworten zur "Irankrise" - Die US-amerikanische Campaign for Peace and Democracy (CPD) hat Fragen und Antworten zusammengestellt, mit denen sie die Zweifel an einem massiven Wahlbetrug bei den Präsidentenwahlen im Iran untermauern wollen. (Stephen R. Shalom u.A. Question & Answer on the Iran Crisis CPD, 7.7.2009) Auch sie sind jedoch wenig überzeugend und basieren überweigend auf Glauben und Vermutungen. Sie bezweifeln zwar nicht, dass britische u. amerikanische Geheimdienste im Iran sehr aktiv sind, aber eine Beeinflussung der "Reformbewegung" schließen sie dennoch aus, da AktivistInnen wie Shirin Ebadi dafür eintreten würden, dass "iranische Dissidenten keine finanzielle Unterstützung der USA akzeptieren sollen." >>>

Blog von Joachim Guilliard - Das Böse und der Glauben - Mohssen Massarrat und Pedram Shahyar (Ko-Kreis Attac) haben einen gemeinsamen Appell verfaßt, "die Bewegung für Demokratie und Emanzipation im Iran mit voller Kraft zu unterstützen". Das Anliegen an sich ist sympathisch, ihre Argumentation ist jedoch in Bezug auf die konkrete aktuelle Situation im Iran nach wie vor wenig überzeuged. Es wird viel behauptet, doch nichts belegt. >>>

Die Bewegung für Demokratie und Emanzipation im Iran mit voller Kraft unterstützen - Mohssen Massarrat

MACHTKAMPF IN IRAN - Moderate Geistliche rücken vom Wächterrat ab - Neue Entwicklung im iranischen Machtpoker: Eine Gruppe wichtiger Kleriker der religiösen Hochburg Ghom ist deutlich auf Distanz zum Regime gegangen. Die Geistlichen werfen dem Wächterrat Parteilichkeit vor und bezweifeln, dass Präsident Ahmadinedschaft die Wahl tatsächlich gewonnen hat.  [ Forum ]

Has the CIA Been Caught in Iran's Cookie Jar, Again? - Esam Al-Amin - Only weeks after the September 11, 2001, attacks, Charles Krauthammer, the Washington Post columnist and mouthpiece of the neoconservatives, revealed the target list of the Bush administration as it set out on its post-9/11 war footing. The list included six nations: Afghanistan, Iraq, Iran, Syria, Libya, and the Palestinian Authority. While the priority allotted to Afghanistan and subsequently Iraq was not in dispute, the remaining order was in flux. >>>

Nachgetragen - Blog von Joachim Guilliard - Redebeitrag für Iran-Demo in Heidelberg am 26.6.2009 - Einige der iranischen Organisatoren der Demonstration "Solidarität mit der iranischen Bevölkerung" v. 26.6.09 in Heidelberg hatten mich eingeladen, eine Rede zu halten. Kurz vor der Kundgebung blockierten dies aber einige Mitorganisatoren, nachdem sie mein Manuskript inspiziert hatten. Mein dezent geäußerter Zweifel an einem Wahlbetrug, vor allem aber meine strikte Ablehnung einer westlichen Einmischung würde sich direkt gegen das Hauptziel der Demo richten. Wenn dies so ist, dann war ich offensichtlich auf der falschen Demo. Schade, da eine ganze Reihe von IranerInnen dabei waren, die ich gerne unterstützen würde. Auch Solidarität mit der iranischen Bevölkerung hätte ich gerne gezeigt. >>>

Bild Carlos Latuff

Taktische Anleitung - Von Mossadegh zu Ahmadinedschad: Die CIA und das Iran-Experiment - Thierry Meyssan - Im März 2000 räumte die damalige US-Außenministerin Madeleine Albright ein, die Eisenhower-Regierung habe 1953 einen »Regimewechsel« in Iran organisiert, und dieses historische Ereignis erkläre die heutige Feindseligkeit der Iraner gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika. Anläßlich seiner Rede vor Muslimen in Kairo gab auch US-Präsident Obama offiziell zu, daß »die USA mitten im Kalten Krieg beim Sturz einer demokratisch gewählten iranischen Regierung eine Rolle gespielt haben«.  >>>

Taktische Anleitung - Von Mossadegh zu Ahmadinedschad: Die CIA und das Iran-Experiment - Thierry Meyssan - Im März 2000 räumte die damalige US-Außenministerin Madeleine Albright ein, die Eisenhower-Regierung habe 1953 einen »Regimewechsel« in Iran organisiert, und dieses historische Ereignis erkläre die heutige Feindseligkeit der Iraner gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika. Anläßlich seiner Rede vor Muslimen in Kairo gab auch US-Präsident Obama offiziell zu, daß »die USA mitten im Kalten Krieg beim Sturz einer demokratisch gewählten iranischen Regierung eine Rolle gespielt haben«. Zu dieser Zeit wurde Iran von einer Marionetten-Monarchie unter der Führung Schah Mohammad Reza Pahlavis beherrscht. Er wurde von den Briten auf den Thron gesetzt, nachdem sie seinen Vater Reza Pahlavi, den früheren Oberkommandierenden der persischen Kosakenbrigade, wegen seiner Neutralitätspolitik gegenüber den Nazis zum Rücktritt gezwungen hatten. Der neueingesetzte Schah mußte sich allerdings mit dem nationalistischen Premierminister Mohammad Mossadegh auseinandersetzen, der mit Unterstützung des Ayatollah Abou-al-Qassem Kachani die Ölquellen nationalisierte. Völlig aufgebracht überzeugten die Briten die USA davon, daß dem Abweichen Irans ein Riegel vorgeschoben werden müsse, bevor das Land kommunistisch würde. Die CIA organisierte die »Operation Ajax«, um Mossadegh mit Hilfe des Schah zu stürzen >>>

Tiefe Legitimationskrise der Islamischen Republik - Behrouz Khosrozadeh - Die Islamische Republik hat nach der totalen Machtübernahme des schiitischen Klerus (1981) bisher etliche schwere innere und äußere Krisen überstanden, so den achtjährigen Krieg gegen den Irak. Die heutige Krise ist jedoch völlig anderer Natur. >>>

Nichts als unbewiesene Anschuldigungen - Analyse. Ein genauer Blick auf Zahlen und Fakten zur iranischen Präsidentschaftswahl - Esam Al-Amin - Seit den Präsidentschaftswahlen vom 12. Juni 2009 sind die Iran-»Experten« wie Pilze aus dem Boden geschossen. Für all diese selbsternannten Fachleute hier eine Quizfrage: Welches größere Land hat seit 1980 mehr Präsidenten gewählt als alle anderen in der Welt? Und die Zusatzfrage: Welche Nation hat als einzige in der 30jährigen Geschichte seit ihrer Revolution >>>

Kein Kurswechsel im Rentenstaat Iran - Werner Ruf - Sinnvollerweise wurde bei der Vorgabe dieses Themas der Begriff »Reformbewegung« in Anführungszeichen gesetzt. Das ist gut so! Denn: Wer weiß, ob Mir Hussein Mussawi ein Reformer ist oder sein darf? Was heißt überhaupt »Reform« in der Islamischen Republik? Wofür gehen Hunderttausende auf die Straße? >>>

Prof. Dr. M. Massarrat - Offener Brief an die deutsche Bundeskanzlerin anlässlich ihrer Stellungnahmen zur aktuellen Entwicklung im Iran - Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, als ich mich -lassen Sie mich das vorwegschicken - anlässlich Ihrer Vorverurteilung von Hamas als Verursacher des Gaza-Krieges in einem Offenen Brief (vom 14.01.2009) an Sie kritisch zu Wort meldete, ahnte ich nicht einmal im Traum, mich einige Monate später auch anlässlich Ihrer Haltung zu Irans jüngster Entwicklung zu Wort melden zu müssen. Mit Ihrem Fehlurteil zum Gaza-Krieg haben Sie seinerzeit Israel zu seinen Kriegsverbrechen mit über tausend Toten und zur flächendeckenden Zerstörung des Gazastreifens – dies kann man leider nicht anders sagen - ermutigt.  Nun sind Sie dabei, der Reformbewegung im Iran Schaden zuzufügen. >>>

Weitere Texte von Prof. Massarat >>>

"Eine Regierung, die sich auf Lügen stützt" - Er ist der Präsident eines Gottesstaats, doch viele Geistliche wenden sich von ihm ab: Irans Präsident Ahmadinedschad verliert Rückhalt unter den Ajatollahs - manche halten Widerstand gegen ihn gar für eine religiöse Pflicht, erklärt die Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur. >>> [ Video | Forum ]

Thinktank stellt Google Map mit Zusammenstößen ins Netz - Außerdem: Nationalkicker mussten ihre Pässe abgeben - 3000 Dollar "Kugelgebühr" für erschossenen Sohn >>>

Mohssen Massarrat 22. Juni 2009 - Irans neue Revolution: Fakten und Missverständnisse - Auf die Veröffentlichung meines Textes "Reform durch Revolution" vom 15. Juni hin erhielt ich einige mails, die belegen, dass viele in der Bundesrepublik Deutschland wahrscheinlich wegen Unkenntnis interner komplexer Zusammenhänge Irans und manche Linke unter ihnen sogar aus versteckter Sympathie für den "großen" US und Israel-Widersacher und angeblichen Freund der Armen im Iran,(…)  Die Streitkräfte der Islamischen Republik sind nicht monolitisch und stehen auch nicht ohne Wenn und Aber wie ein Mann hinter dem Präsidenten und dem Revolutionsführer, auch wenn sie von Ahmadinedschads Klientelismus am stärksten profitieren. Es gibt Berichte, dass vielerorts die Polizisten und Revolutionswächter sich gegen Ahmadinedschad zu Wort melden. Am 19. Juni schrieb eine Gruppe der Revolutionswächter in ihrem Kommunique Nr. 1 folgendes (www.pasdarazadi.blogspot.com): „Gott möge bezeugen, alle diejenigen, die glauben, dass die Revolutionswächter die ewigen Beschützer des Revolutionsführers seien, im Irrtum sind. Wir schwören bei Gott, nicht hinnehmen zu wollen, dass das Märtyrerblut, das für die Islamische Revolution und gegen den irakischen Krieg für Freiheit und territoriale Integrität der Islamischen Republik auf den Straßen und in den Wüsten dieses Landes geflossen ist, dem Interesse einiger machthungriger und Monopolisten geopfert wird. Wir schwören bei Gott, dass wir trotz aller Gefahren für unser Leib und Leben, mit dem Eintritt für den Märtyrertod bereit sind, alle korrupten und von Ölrenten abhängigen Kommandeuren („farmandehane Rantkhar“), daran zu hindern, im heiligen Gewand des Revolutionswächters das Volk blutig niederzuschlagen. Wir raten unseren Bassidji-Brüdern eindringlich, sie sollten sich entweder am Chaos nicht beteiligen oder ihre Waffen zurückgeben und sich dem Volk anschließen. >>>

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